Berichtsvorlage - 2007/028

Sachlage:

1. 10.01.10            Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers:

Ansätze entsprechen der Kalkulation, die bei einem späteren Tagesordnungspunkt behandelt wird. Die jetzigen Ansätze werden im weiteren Verfahren angepasst.

2. 10.01.20            Aufgaben des Bodenschutzes und hoheitliche Aufgaben der Abfallbehörde:

Ansätze in den letzten Jahren konstant.

3. 10.01.30            Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde und Waldbehörde:

Besonderheit:

Zuständigkeit auch im Stadtgebiet. Neu sind die Zuständigkeiten für Energie mit geringen Zeitanteilen. Angedacht sind vor allem Projekte (z. Zt. Holzhackschnitzel). Der Ansatz des Vorjahres ist reduziert worden, da wegen des Renaturierungsprojektes Barnstedt-Melbecker Bach einmalig der Ansatz der Haushaltsstelle 01.1200.5720 im Jahre 2006 erhöht worden war. Wie die Mittel im Übrigen verwendet wurden, ist der beigefügten Aufstellung zu entnehmen. Außerdem

werden bei diesem Produkt die Ersatzgelder eingenommen und eingesetzt. Unter anderem wegen der noch nicht abgeschlossenen Gespräche über einen Flächenpool haben sich hier Mittel angesammelt. Ein Teil der Gelder wird vom Landschaftspflegetrupp in Maßnahmen umgesetzt.

4. 10.01.40            Aufgaben der Wasserbehörde:

Der Haushaltsansatz ist relativ konstant. Hervorzuheben sind die wachsenden Aufgaben nach der Wasserrahmenrichtlinie. Der Landkreis ist Mitglied in den so genannten Gebietskooperationen, in denen flussgebietsbezogen Bewirtschaftungspläne aufgestellt werden. Auf einer der kommenden Sitzungen soll hierzu im Detail berichtet werden.

5.     10.01.60            Immissionsschutz:

Der Landkreis ist selbst für die Genehmigung von Stallanlagen und Windkraftanlagen zuständig. Außerdem werden die internen Stellungnahmen gegenüber dem Gewerbeaufsichtsamt koordiniert. Die Erhöhung des Ansatzes begründet sich damit, dass der Gebührenanteil Dritter (insbesondere FD Bauen) aus den Erfahrungen des Vorjahres erhöht wurde.