Beschlussvorlage - 2007/038

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten nimmt die vorgestellten Produkte mit den dafür veranschlagten Haushaltsmitteln zur Kenntnis. Die Anträge der DLRG auf Gewährung eines Kreiszuschusses in Höhe von 11.200,00 € und des DRK in Höhe von 150.000,00 € werden zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Sachlage:

Zur Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 sind von den Fachdiensten 41, 42 und 43 die voraussichtlichen Einnahmen und die voraussichtlich benötigten Ausgaben ermittelt worden. Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2006/2007 vom 12.12.2006 den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007 erhalten, der neben dem kameralen Haushaltsplan auch den Produkthaushaltsplan enthält.

Wie bereits in den Vorjahren soll der Haushalt 2007 der vorgenannten Fachdienste anhand des Produkthaushaltsplanes (Seiten 15 und 75 – 95) beraten werden. In diesem Zusammenhang werden dem Ausschuss 2 Zuschussanträge der DLRG vom 08.01.2007  in Gesamthöhe von 11.200,00 Euro und 1 Zuschussantrag des DRK-Kreisverband Lüneburg e.V. – vom 15.01.2007 in Höhe von 150.000,00 € zur Kenntnis vorgelegt (siehe Anlage!). Sie sind im Haushaltsplanentwurf noch nicht berücksichtigt.