Beschlussvorlage - 2008/035

Beschlussvorschlag:

1. Im Beirat der Süderelbe AG ist der Landkreis Lüneburg durch KTA Dr. Bonin (Gruppe) vertreten.

2. Im Beirat des Elbschloss Festivals ist der Landkreis Lüneburg durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Partnerschaft und Kultur, KTA Olshof (Gruppe), vertreten.

Sachlage:

1.    Beirat der Süderelbe AG

In der Satzung der Wachstumsinitiative Süderelbe AG ist im Kapitel VI „Beirat“ zu § 18 die Zusammensetzung des Beirates geregelt. Unter Ziffer 2 ist geregelt, dass über die Zusammensetzung des Beirates und die Anzahl seiner Mitglieder der Aufsichtsrat entscheidet.

Der Aufsichtsrat hat in seiner 8. Sitzung am 21.07.2006 beschlossen, dass in den Beirat aus den niedersächsischen Landkreisen Lüneburg, Harburg und Stade jeweils ein von dem dortigen Kreistag berufener Kommunalpolitiker aufgenommen werden soll.

Der Aufsichtsrat hat in seiner 10 Sitzung am 14.12.2006 beschlossen, unter anderem Herrn KTA Bonin in den Beirat der Süderelbe AG zu berufen.

Diese Berufung ist nunmehr formell durch den Kreistag zu bestätigen. 

2.       Beirat des Elbschloss Festivals

Die Stadt Bleckede hat für die Durchführung des Elbschloss-Festivals einen Beirat gebildet.

Diesem Beirat sollen angehören:

Der / die Kulturausschussvorsitzende des Landkreises

Der / die Kulturausschussvorsitzende der Stadt Bleckede

Der künstlerische Leiter

3 Vertreter der Kultur- und Heimatkreises Bleckede e.V.

2 Vertreter der Elbschloss Bleckede GmbH

Der Bürgermeister der Stadt Bleckede als Vorsitzender des Beirats

sowie Martin Wiese – Bereichsleiter Soziales – als Vertreter der Verwaltung des Landkreises Lüneburg.

Die Vertreter des Kreistages in den Beiräten zu 1. und 2. sind gemäß § 47 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 NLO durch den Kreistag festzustellen.