Berichtsvorlage - 2008/225
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsplan 2009 - Teilergebnisplan des Fachdienstes Umwelt
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bauen und Umwelt
- Bearbeitung:
- Claudia Mentz
- Verantwortlich:
- Bartscht, Stefan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
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10.11.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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Kenntnisnahme
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10.11.2008
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Sachverhalt
Sachlage:
Im Rahmen des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) mussten die
Produkte im Fachdienst Umwelt neu zugeschnitten werden. Diese orientieren sich
am Produktrahmenplan des Landes. Danach gibt es nur noch die Produkte 537-000
Abfallwirtschaft – Eigener Wirkungskreis – und 561-000 Allgemeine
Aufgaben des Umweltschutzes. Das Produkt 537-000 entspricht vollständig dem
bisherigen Produkt „Öffentlich rechtliche Abfall- und
Wertstoffsammlung“ (10.01.10).
Im Produkt 561-000 sind die bisherigen Produkte:
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10.01.20 |
Bodenmanagement und Abfallrecht |
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10.01.30 |
Natur- und Landschaftsschutz |
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10.01.40 |
Schutz des Grundwassers und der oberirdischen Gewässer |
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10.01.50 |
Wasserversorgung, Hochwasserschutz und Flächenpool |
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10.01.60 |
Immissionsschutz |
zusammengeführt. Zu dem Produkt gehören 5 so genannte
Kostenträger:
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561-00000 |
Fachdienst Umwelt - Allgemein |
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561-00001 |
Untere Abfall- und Bodenschutzbehörde – übertragener
Wirkungskreis |
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561-00002 |
Untere Wasserbehörde |
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561-00003 |
Untere Naturschutz- und Waldbehörde |
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561-00004 |
Immissionsschutz- und Schornsteinfegergesetz. |
Die einzelnen Kostenarten werden den Kostenträgern zugeordnet.
Allgemeine Kosten, wie Fortbildungen, Reisekosten usw., werden nicht mehr auf
die speziellen Kostenträger verteilt, sondern finden sich unter
„Fachdienst Umwelt - Allgemein“ wieder.
Für das Produkt 537-0000 wird auf die Kalkulation für das Jahr
2009 verwiesen. Die Haushaltsansätze wurden vor der endgültigen Kalkulation
berechnet und weichen daher geringfügig von den Beträgen der Kalkulation ab.
Eine Anpassung wird entsprechend vorgenommen. Neu ist, dass auch im Haushalt
der abzubauende Überschuss als Sonderposten dargestellt werden kann.
Das Jahresergebnis des Produktes 561-000 verschlechtert sich
gegenüber dem Vorjahr geringfügig. Zu den Hintergründen wird in der Sitzung
vorgetragen.
