Berichtsvorlage - 2009/006
Grunddaten
- Betreff:
-
Übernahme des ehemaligen Hilfskrankenhauses in Oedeme - Abschluss einer Vereinbarung mit Bund und Land
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Gebäudewirtschaft
- Bearbeitung:
- Detlef Beyer
- Verantwortlich:
- Beyer, Detlef
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
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Beratung
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28.01.2009
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.
Sachverhalt
Sachlage:
Mit Beschluss vom 15.12.2008 hat der Kreistag die Verwaltung
beauftragt, mit dem Land und dem Bund einen Aufhebungsvertrag über die einschränkungsfreie
Nachnutzung des ehemaligen Hilfskrankenhauses in Oedeme abzuschließen, in dem
auf gegenseitige Kostenforderungen gegebenenfalls verzichtet wird. Auf die
Vorlage 2008/223 wird Bezug genommen.
Beschlossen wurde weiter, dass der Ausschuss für Hochbau- und
Energiesparmaßnahmen an der Vorbereitung beteiligt wird.
Die Vertragsverhandlungen mit Bund und Land sind aufgenommen.
Ein erster Vereinbarungsentwurf liegt vor und soll jetzt dem Ausschuss
vorgestellt werden. Ergänzend wird eine gemeinsame Besichtigung des ehemaligen
Hilfskrankenhauses angeboten.
