Beschlussvorlage - 2009/005

Beschlussvorschlag:

Den von der Verwaltung unterbreiteten Vorschlägen zur Fortschreibung der Bau- und Ausstattungsstandards für die kreiseigenen Schulen wird zugestimmt.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 06.03.2009:

Den von der Verwaltung unterbreiteten Vorschlägen zur Fortschreibung der Bau- und Ausstattungsstandards für die kreiseigenen Schulen wird in der nach Beratung im Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen und im Schulausschuss erarbeiteten Fassung 3.2 zugestimmt.

Sachlage:

In seiner Sitzung am 19.06.2006 hat der Kreisausschuss nach vorbereitender Diskussion im Bauausschuss und Schulausschuss von der Verwaltung erarbeitete Bau- und Ausstattungsstandards für die kreiseigenen Schulen beschlossen. Auf die Vorlage 2006/044 wird Bezug genommen.

Diese Bau- und Ausstattungsstandards werden seitdem für anstehende Neubauten und Erweiterungen zugrunde gelegt. Für Sanierungen und Modernisierungen im Bestand bilden sie den Orientierungsrahmen, der abhängig von den individuellen örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte auszufüllen ist. Die damals verabschiedete Fassung liegt der Vorlage zur Kenntnis an.

Bei Beschlussfassung stand bereits fest, dass die beschriebenen Anforderungen und Ausstattungsstandards eine Momentaufnahme darstellen, die regelmäßig reflektiert und an die tatsächlichen Entwicklungen im Bausektor und der Bildungslandschaft angepasst werden muss.

Die Verwaltung wird in der Sitzung einen ersten Erfahrungsbericht abgeben und Vorschläge zur Fortschreibung der Standards unterbreiten.

Ergänzende Sachlage vom 03.02.2009:

In seiner Sitzung am 28.01.2009 hat der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen die Erläuterungen und Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Seitens der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden in der Sitzung noch Änderungsanträge zum Ausstattungsstandard der Schulen eingebracht. In der anschließenden Diskussion wurden im Wesentlichen die bautechnischen Standards beraten und an einigen Stellen modifiziert. Die Ergebnisse sind in den beiliegenden Entwurf 3.1 eingeflossen. Die Änderungs- und Ergänzungsvorschläge sind in diesem Entwurf durchgestrichen bzw. grau hinterlegt.

Ergänzende Sachlage vom 06.03.2009:

Inzwischen hat auch der Schulausschuss in seiner Sitzung am 18.02.2009 die überarbeiteten Bau- und Ausstattungsstandards für die kreiseigenen Schulen beraten und einige Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen, die in die beigefügte „3.2 Fassung“ eingeflossen sind. Wie in der Sitzung am 28.01.2009 vereinbart, ist jetzt noch einmal der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen zu beteiligen, um eine abschließende Beschlussempfehlung abzugeben.