Berichtsvorlage - 2009/083

Beschlussvorschlag:

Die vorgestellte Jahresübersicht über die im Haushaltsjahr 2009 geplanten bzw. fortzuführenden größeren Baumaßnahmen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Sachlage:

Die Verwaltung hat im beigefügten Jahresprogramm alle in 2009 vorgesehenen bzw. fortzuführenden größeren Baumaßnahmen über 25.000,00 € zusammengestellt. Hinzugekommen sind in diesem Jahr die mit Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II (Niedersächsisches Zukunftsinvestitionsgesetz). Danach ist in diesem Jahr ein Investitionsvolumen in Höhe von 22.588.500 € umzusetzen bzw. anzuschieben. Neben diesen größeren Baumaßnahmen sind noch eine Vielzahl kleinerer Bauunterhaltungsmaßnahmen im Gesamtwert von 1.924.300,00 € abzuwickeln.

Die Planungsleistungen für die kleineren Bauunterhaltungsarbeiten werden vollständig von den eigenen Architekten, Bauingenieuren und Technikern erbracht. Dies trifft auch auf einen nicht unerheblichen Anteil der größeren Baumaßnahmen zu.

Eine Unterstützung durch einzuschaltende Architekten und Fachingenieure bleibt dennoch erforderlich. In der Auflistung sind die von der Verwaltung in die Planung eingebundenen Architekten und Fachingenieure dargestellt. Diese sind insbesondere bei den fortlaufenden Schulbausanierungsmaßnahmen bereits in den Vorjahren mit diesen Planungsleistungen beauftragt worden. Bei den hinzugekommenen Maßnahmen nach dem Niedersächsischen Zukunftsinvestitionsgesetz wurde wegen der gebotenen zügigen Umsetzung vorrangig auf die bereits an den jeweiligen Schulen tätigen Architekten und Fachingenieure zurückgegriffen, die hierzu bereits Vorplanungen erstellt hatten. Ergänzend wurden für die Sanierung der Gymnastikhalle der Kurt-Löwenstein-Schule in Bleckede, die Sanierung der Aula am Schulzentrum Dahlenburg, die Erweiterung des Gymnasiums Bleckede, die Sanierung der großen Sporthalle am Schulzentrum Oedeme und den Anbau von 4 allgemeinen Unterrichtsräumen am Gymnasium Oedeme Planer beauftragt, mit denen der Landkreis bereits erfolgreich zusammengearbeitet hat.

In der Sitzung werden die einzelnen Maßnahmen und ihr Planungsstand noch näher vorgestellt.

Die dargestellten Haushaltsansätze beruhen auf Kostenschätzungen. In den Teilfinanzhaushalten sind sämtliche Auszahlungsansätze für Investitionstätigkeit für Maßnahmen im Sinne des Niedersächsischen Zukunftsinvestitionsgesetzes gegenseitig deckungsfähig. Hier sind daher nach Vorliegen der konkreteren Kostenberechnungen noch Mittelverschiebungen möglich.

Für die Sanierung der Gymnastikhalle in Bleckede und der kleinen Turnhalle am Schulzentrum Oedeme sind Anträge auf Zuwendungen aus dem Sportstättenförderprogramm gestellt. Die Umsetzung ist von der Bewilligung der beantragten Zuwendungen abhängig. Mit einer Entscheidung ist frühestens Mitte Mai zu rechnen.

Auch der Ausbau der Automatisierungstechnik an der Georg-Sonnin-Schule (BBS II) wird nur dann umgesetzt werden können, wenn diese als „Innovations- und Zukunftszentrum“ vom Land gefördert wird. Antragsfrist ist der 30.06.2009. Eine Entscheidung über den Förderantrag dürfte hier nicht vor Mitte Juli getroffen sein.

Für vorgenannte Maßnahmen wird die Ausführungsplanung erst in Auftrag gegeben, wenn entsprechende Bewilligungsbescheide vorliegen.