Berichtsvorlage - 2009/145

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage- keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Anfang Juli 2007 wurde die EU-Förderperiode 2007 – 2013 feierlich in Lüneburg gestartet. Seit nunmehr zwei Jahren wird im ehemaligen Regierungsbezirk Lüneburg als einzigem Ziel 1 Gebiet (Konvergenzgebiet) in den alten Bundesländern intensiv an verschiedenen Projekten zur nachhaltigen wirtschaftlichen Stärkung dieses Raumes gearbeitet.

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat dies zum Anlass genommen, einen kurzen Statusbericht zum bisher Erreichten zu veröffentlichen. Dieser ist der Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Dieser Statusbericht stellt fest, dass der Landkreis Lüneburg gemeinsam mit den Landkreisen Celle und Cuxhaven zu den am meisten begünstigten Regionen im Land Niedersachsen zählt. Nur in die Region Hannover ist nach der Darstellung (Folie 9) noch mehr Geld geflossen.

Auch wenn der Statusbericht zur EFRE-Förderung  im Folgenden hauptsächlich auf die räumliche Verortung der neu geschaffenen Arbeitsplätze abhebt und damit zwar auf die wichtigste aber eben nur eine Wirkung des Fördermitteleinsatzes ausgerichtet ist, kann man feststellen, dass der Landkreis Lüneburg bisher innerhalb des Konvergenzgebietes überdurchschnittlich profitiert. Es wird jedoch auch deutlich, dass innerhalb des Konvergenzgebietes trotz der zum Teil deutlich besseren Fördermöglichkeiten nicht unbedingt mehr neue Arbeitsplätze geschaffen werden als in der übrigen Landesfläche.

Überdurchschnittlich hoch sind im Landkreis Lüneburg die durch Förderung induzierten privaten Investitionen – hier liegt der Landkreis im Konvergenzgebiet  nur hinter dem Landkreis Cuxhaven zurück.

Auch hinsichtlich der ESF-Förderung gehört der Landkreis Lüneburg zu den Landkreisen bzw. Regionen, die landesweit am meisten profitiert haben. Dies lässt sich vor allem am landesweiten Spitzenwert der bewilligten ESF-Mittel je Einwohner (Folie 20) feststellen. Aber auch bei der Anzahl der jeweils geförderten Teilnehmer/innen nach Regionen oder den bewilligten ESF-Mitteln nach Projekten gehört der Landkreis Lüneburg zu Spitzengruppe.

Der Statusbericht komprimiert die vorhandenen Zahlen, Daten und Fakten der bisherigen Förderung in erheblichem Maße, dennoch lassen sich daraus die positiven Wirkungen für das Konvergenzgebiet im Allgemeinen und den Landkreis Lüneburg im Besonderen erkennen.

In der Anlage 2 sind die aktuellen Zahlen zu Ziel I Projekten aus dem Landkreis Lüneburg zusammengestellt.