Beschlussvorlage - 2009/238
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Abfallgebührensatzung
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Wulf-Rüdiger Hahn
- Verantwortlich:
- Hahn, Wulf-Rüdiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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Beratung
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03.11.2009
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Beratung
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Erledigt
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Kreistag
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Entscheidung
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21.12.2009
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Abfallgebührensatzung wird beschlossen.
Sachverhalt
Sachlage:
Aus der Kalkulation 2010/2011 (Beschlussvorlage 2009/210)
ergeben sich geänderte Gebührensätze, welche für den Entwurf der neuen Abfallgebührensatzung
(AbfGS) übernommen wurden.
Ergänzende Sachlage:
Der Fachausschuss hat im Rahmen seiner Beratung zur Vorlage
2009/210 am 3. November 2009 die Hausmüllgebührensätze verändert und hat für
den Entwurf der neuen Abfallgebührensatzung eine positive Beschlussempfehlung
mit diesen geänderten Hausmüllgebührensätzen abgegeben. Der als Anlage
beigefügte Entwurf der Abfallgebührensatzung ist entsprechend angepasst worden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Durch die angepassten Gebührensätze der AbfGS verbessern sich
die Einnahmen im Gebührenhaushalt und ein Defizit wird dadurch vermieden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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89,7 kB
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03.11.2009 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz - geändert beschlossen
