Berichtsvorlage - 2009/258

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Der Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 liegt den dem Ausschuss angehörenden Kreistagsabgeordneten vor. Die entsprechenden Teilergebnishaushalte des Fachdienstes Sozialhilfe und Wohngeld befinden sich auf den Seiten 123 + 124 sowie 127-154.

Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf (Teilergebnis- und Teilfinanzplan 50 Sozialhilfe und Wohngeld) mit folgenden Produkten des Fachdienstes beigefügt:

311 (Produktgruppe) Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII

311-110 HLU (3. Kapitel SGB XII) – Lfd. Leistungen a.v.E.

311-120 HLU (3. Kapitel SGB XII) – Einmalige Leistungen an Empfänger lfd. Leistungen a.v.E.

311-400 Hilfen zur Gesundheit a.v.E.

311-500 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

311-600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung a.v.E. (4. Kapitel SGB XII)

311-700 Zahlung Quotales System

311-900 Verwaltung der Sozialhilfe (FD 50)

312-000 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

312-900 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

313-000 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

346-000 Wohngeld

351-000 Sonstige Hilfen und Leistungen (FD 50)

351-700 Sonstige soziale Angelegenheiten –örtlicher Träger- (FD 50)

Die Verwaltung wird hierzu mündlich vortragen und steht für Fragen zur Verfügung