Berichtsvorlage - 2010/240

Sachlage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 liegt den dem Ausschuss angehörenden Kreistagsabgeordneten vor. Die entsprechenden Teilergebnishaushalte des Fachdienstes Senioren und Behinderte befinden sich auf den Seiten 177 bis 208.

Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushalts-planentwurf (Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt 52 Senioren und Behinderte) mit folgenden Produkten des Fachdienstes beigefügt:

122-010 Heimaufsicht

311-111 HLU (3. Kapitel SGB XII) - lfd. Leistungen innerhalb von Einrichtungen

311-121 HLU (3. Kapitel SGB XII) - einmalige Leistungen an Empf. lfd. Leistungen i.v.E.

311-200 Hilfe zur Pflege

311-300 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

311-401 Hilfen zur Gesundheit innerhalb von Einrichtungen

311-501 Hilfe in anderen Lebenslagen

311-601 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i.v.E. (4. Kapitel SGB XII)

311-910 Verwaltung der Sozialhilfe

315-000 Förderung von Pflegeeinrichtungen

321-000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

344-000 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge (SED-UnrechtberG etc.)

345-000 Landesblindengeld

351-710 Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger (FD 52)

351-900 Verwaltung der sonst. soz. Hilfen und Leistungen (Lastenausgleichsverwaltung)

Die Verwaltung wird hierzu mündlich vortragen und steht für Fragen zur Verfügung.