Haushalt

Umfassender Jahresbericht

Die wesentlichen Daten zum Stand und zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft des Landkreises Lüneburg ergeben sich aus dem Vorbericht.

Auf den etwa 500 Seiten des Berichts finden sich unter anderem statistische Angaben zu Bewohnern, alle Einzelheiten zu Kredittilgungen, Investitionen, Personal-und Versorgungsaufwendungen, der Kreisumlage sowie eine wertende Analyse der finanziellen Lage und ihrer voraussichtlichen Entwicklung.

Das Niedersächsische Innenministerium hat mit einem Erlass vom 24. April 2023 die Haushaltssatzung 2023 des Landkreises Lüneburg uneingeschränkt genehmigt. Der Haushalt wird nach Veröffentlichung der Haushaltssatzung im Amtsblatt und öffentlicher Auslegung des Haushaltsplanes am 9. Mai 2023 in Kraft treten. 

Zusammen mit der Haushaltssatzung wird auch die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 in Kraft treten, die sich ausschließlich auf die Änderung des Stellenplanes (Schaffung einer zusätzlichen Wahlbeamtenstelle) bezieht. Diese Nachtragshaushaltssatzung, die nicht genehmigungspflichtig ist, hat das Niedersächsische Innenministerium zur Kenntnis genommen.

Investition und Förderung

Wesentliche Investitionen des neuen Haushaltsjahres sind neben der Investitionsförderung für die Krankenhäuser (2,5 Mio. €) die Fortsetzung des Sanierungsprogramms für die Berufsbildenden Schulen (3,5 Mio. €), der Wiederaufbau der Integrierten Gesamtschule Embsen (2,6 Mio. €) und dem Digitalpakt Schule (2,7 Mio.€), die Erweiterung der Flüchtlingsunterkünfte (3,9 Mio. €).

Die Haushaltslage des Landkreises Lüneburg ist aufgrund der Ukraine-Krise und der daraus resultierenden Preissteigerungen (z.B. Bauunterhaltung, Energiekosten, Treibstoffe) sowie den Nachwirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wirtschaftslage von großer Unsicherheit geprägt.

Um der Fehlentwicklung entgegenzuwirken, hat der Kreistag sowohl eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes um drei Prozentpunkte auf nunmehr 53 % als auch zusammen mit Haushaltssatzung und –plan ein Haushaltssicherungskonzept verabschiedet, das diverse Einsparmaßnahmen beinhaltet. Der Landkreis Lüneburg wird den eingeschlagenen Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen müssen, bis das Ziel, alte Fehlbeträge abzubauen und neue Fehlbeträge zu vermeiden, erreicht ist.