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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 05.05.2008    
Zeit: 14:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2008      
Ö 4  
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen / Gruppen; Änderung Fraktionsvorsitz der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
2008/081  
Ö 5  
Umbesetzung von Fachausschüssen  
2008/082  
Ö 6  
Besetzung der sonstigen Stellen hier: Besetzung Beirat Süderelbe AG und Beirat Elbschloss Festival  
2008/035  
Ö 7  
Genehmigung des Haushaltes 2008; Beitrittsbeschluss des Kreistages  
Enthält Anlagen
2008/047  
Ö 8  
Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 02.6500.9510 - Brückensanierung - in Höhe von 370.000 €  
2008/072  
Ö 9  
Anwendung der Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) beim Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU); Verschiebung des Umstellungstermins auf den 01.01.2011  
2008/046  
Ö 10  
"Altpapiertonne"; Anpassung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
2008/036  
Ö 11  
Einleitung zur Änderung des Regionales Raumordnungsprogramms 2003  
Enthält Anlagen
2008/017  
Ö 12  
Schulzentrum Bardowick - Übertragung der laufenden Verwaltung der Haupt- und Realschule auf die Samtgemeinde Bardowick
2006/098  
Ö 13  
Aufhebung des Schulbezirks Gymnasium Bleckede  
Enthält Anlagen
2008/006  
Ö 14  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2008/041  
Ö 15  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 03.12.2007 (Eingang: 03.12.2007); Tätigkeitsberichte Sozialräume
2007/303  
Ö 16  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 01.02.2008 (Eingang 01.02.2008); "Einrichtung einer integrativen Schule als Ganztagsschule"
2008/019  
Ö 17  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 18.02.2008 (Eingang 18.02.2008); Resolution an das Land Schleswig-Holstein: Vattenfall die Lizenz entziehen Bezug: Vorlage Nr. 2007/185
Enthält Anlagen
2008/027  
Ö 18  
Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis´90/Die Grünen vom 12. März 2008; "Power-Boot Veranstaltung vom 22. bis 25. Mai 2008 zwischen Dömitz (Elbkilometer 504) und Geesthacht (Elbkilometer 584)"
Enthält Anlagen
2008/043  
Ö 19  
Antrag der Gruppe CDU-Unabhängige/SPD vom 31.03.2008 (Eingang: 07.04.2008); Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck und Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals nach europäischen Standards  
2008/057  
Ö 20  
Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 02.04.2008 (Eingang: 15.04.2008); Aufstockung der Bundesbeteiligung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  
2008/067  
Ö 21  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 09.04.2008 (Eingang: 15.04.2008); Ausstattung der Kreistagsabgeordneten für den digitalen Sitzungsdienst
2008/066  
Ö 22  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 18.04.2008 (Eingang 18.04.2008); Subventionierung der Fährtarife der Fähre Tanja
2008/075  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Kreistagsfraktion Die Linke beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 05.05.2008:
“Der Landkreis Lüneburg erstattet dem Fährbetrieb der Gemeinde Neu Darchau ab dem 01.06.2008 auf jede Monatskarte Auto/Person 15,00 EUR. Für Firmen und Gewerbebetriebe mit Barcode-Karten gelten die gleichen Nachlässe wie in Bleckede. Der Differenzbetrag wird dem Fährbetrieb vom Landkreis erstattet.“

   
    05.05.2008 - Kreisausschuss
    N 7 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2008 - Kreistag
    Ö 22 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.  Der Landrat wird beauftragt, mit der Gemeinde Neu Darchau über Verbesserungen des Betriebes der Fähre „Tanja“ für Bürgerinnen und Bürger sowie für Gewerbebetriebe des Landkreises Lüneburg zu verhandeln.

2.  Insbesondere soll die Benutzung der Fähre „Tanja“ für Bürgerinnen und Bürger des Amtes Neuhaus und für Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Lüneburg, die im Amt Neuhaus arbeiten, durch Subventionierung der Fährtarife attraktiver werden.

3.  Eine Subventionierung des Fährtarifes durch den Landkreis Lüneburg ist nur zu gewähren, wenn die Gemeinde Neu Darchau und/oder der Landkreis Lüchow-Dannenberg sich angemessen beteiligt.

Abstimmungsergebnis: 36 Ja, 6 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 36 Ja, 6 Enthaltungen

Ö 23  
Antrag der Gruppe CDU-Unabhängige/SPD vom 18.04.2008 (Eingang 18.04.2008); Unterstützung der Aktion Trinkwasserwald mit 5.000 EUR  
2008/076  
Ö 24  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 21.04.2008 (Eingang 21.04.2008); Umgehungsstraße Neu-Darchau  
2008/077  
Ö 25  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 20.04.2008 (Eingang 21.04.2008); Resolution: Armutsfeste Grundsicherung für Kinder und Jugendliche  
2008/080  
Ö 26     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26.1  
Ökoprofit      
Ö 26.2  
Ampel Hohnstorf      
Ö 26.3  
Oberirdische Stromleitungen Amt Neuhaus      
Ö 27  
Beantwortung von Anfragen gemäß 19 Geschäftsordnung  
2008/070  
Ö 27.1  
Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion: "Was tut der Landkreis gegen die Geruchsbelästigung Brietlinger Bürger durch die GfA?"      
Ö 27.2  
Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion: "Wie wirkt sich die Umstellung auf "Altpapiersammlung in Tonnen" auf die Abfall-Gebühren der Bürger aus?"      
Ö 27.3  
Anfrage des KTA Berisha: "Anna-Vogeley-Heim"      
Ö 28  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

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