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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 26.02.2018    
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Ehrungen und Glückwünsche      
Ö 3  
Gedenkminute      
Ö 4  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017  
S2017-317  
     
   
Ö 7  
Anbindung der offenen oder gebundenen Angebote von Ganztagsschulen im Primarbereich an die Schülerberförderung
2017/389  
Ö 8  
Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023  
2017/414  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Das Vorschlagsrecht für die Wahl von Vertrauenspersonen wird unter Anwendung des Verteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 71 Abs. 2 NKomVG wie folgt verteilt:
     

SPD-Fraktion:
CDU-Fraktion:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:

 

1 Wahlvorschlag
1 Wahlvorschlag
1 Wahlvorschlag
 

Der vierte Wahlvorschlag muss unter der AfD-Fraktion und der FDP/Die Unabhängigen-Gruppe ausgelost werden. Das Los zieht der Vorsitzende des Kreistages.

Für die Wahl der Vertrauenspersonen ist gemäß § 40 Abs. 3 Satz 1 GVG die Mehrheit von zwei Dritteln der Anwesenden, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl, erforderlich.
 

  1. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion und der AfD-Fraktion bzw. der FDP/Die Unabhängigen-Gruppe werden die folgenden Vertrauenspersonen und Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt:
    .
    .
    .

 

   
    22.01.2018 - Kreisausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.02.2018 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Das Vorschlagsrecht für die Wahl von Vertrauenspersonen wird unter Anwendung des Verteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 71 Abs. 2 NKomVG wie folgt verteilt:
     

SPD-Fraktion:
CDU-Fraktion:
NDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:

AfD-Fraktion:

 

 Prof. Dr. Hinrich Bonin
Ingrid Dziuba-Busch
Antje Aden-Meyer

Martin Dingeldey
 

Der vierte Wahlvorschlag wurde unter der AfD-Fraktion und der FDP/Die Unabhängigen-Gruppe ausgelost. Per Los zog der Vorsitzende des Kreistages, die AfD-Fraktion.

r die Wahl der Vertrauenspersonen ist gemäß § 40 Abs. 3 Satz 1 GVG die Mehrheit von zwei Dritteln der Anwesenden, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl, erforderlich.
 

  1. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion und der FDP/Die Unabhängigen-Gruppe werden die folgenden Vertrauenspersonen und Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt:
     

Stellvertreter/Stellvertreterinnen:

1)      Brigitte Mertz

2)      Inge Schmidt

3)      Rolf Rehfeldt

4)      Finn van den Berg

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltung

Ö 9  
Anwahlverfahren Gymnasium Oedeme - Schulträgerschaft für die Stadtteile Häcklingen und Rettmer  
2018/001  
Ö 10  
Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2018/047  
Ö 11  
Überplanmäßige Aufwendung für die Bildung einer Rückstellung aus Bauunterhaltungsmitteln für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung.  
Enthält Anlagen
2018/007  
Ö 12  
Überplanmäßige Aufwendung für eine Rückstellung zur Abdeckung von Fehlbeträgen der Theater Lüneburg GmbH; ( im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.01.2018)  
2018/006  
Ö 13  
Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof im Bereich der Prognosen bei der Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
2017/440  
Ö 14  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 03.01.2018 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2018/004  
Ö 15  
Antrag von Stefan Bothe ( AfD-Fraktion) vom 22.01.18 ( Eingang 22.01.18); "Minderjährige" Flüchtlinge, die keine sind: Medizinische Altersfeststellung als Regelfall einführen!  
2018/030  
Ö 16  
Antrag von Petra Kruse-Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 22.01.18 (Eingang 22.01.18); Pläne zur Änderung der Fraktionsgröße in Niedersachsen - Vielfältige Demokratie in niedersächsischen Kommunalparlamenten beibehalten  
2018/029  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2018 (Eingang 12.02.2018); Erhalt einer Förderschule mit Schwerpunkt Lernen bis 2028  
2018/062  
Ö 18  
Resolution - Sicherstellung der Finanzierung von Personalkosten für Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2018/075  
Ö 19     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Bericht "Arena Lüneburger Land"      
Ö 21     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 21.1  
Anfrage von KTA Stefan Bothe ( AfD-Fraktion) vom 24.01.2018 ( Eingang 24.01.2018); Fragen an die Verwaltung des Landkreises Lüneburg  
2018/033  
Ö 21.2  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 6.02.2018 (Eingang 06.02.2018); Elbfähre  
Enthält Anlagen
2018/049  
Ö 21.3  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.02.2018 ( Eingang 06.02.2018); KVG-Busse  
Enthält Anlagen
2018/051  
Ö 22  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 23  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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