Auszug - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zum Thema:"Zukunftsforum Pflege"  

KTA Schröder-Ehlers erläutert, dass dieser Antrag gestellt wurde, weil sich wirklich gekümmert werden müsse. Wieder habe ein Pflegeheim geschlossen und hinter den Kulissen sei schon von der Schließung von weiteren Pflegeheimen die Rede. Die Angebote in der Region würden immer mehr abnehmen und die Bedarfe steigen. Die Baby-Boomer Generation gehe jetzt langsam in Rente. Die Menschen würden immer älter und es würden dringend Angebote gebraucht. Unter Corona wäre ein Brennglas auf die Situation der Pflege gelegt worden und es gebe überall Defizite und Probleme. Die Handlungsmöglichkeiten des Kreises seien bescheiden. Vieles werde vom Bund oder vom Land geregelt. Trotzdem gebe es Handlungsspielräume. Bundesinnenministerin Faeser habe gerade eine neue Studie vorgelegt, in der sehr deutlich gezeigt werde, was Landkreise alles tun könnten, um die Pflege vor Ort trotz der engen Rahmenbedingungen zu verbessern. Hier spielten strukturelle Fragen eine Rolle. Wie sei die Kreisverwaltung zu dem Thema selbst aufgestellt. Wie sei die Struktur in den Städten und Gemeinden. Wo gebe es Kümmerer. Wie sei die Vernetzung. Was könne getan werden, um Fachkräfte zu bekommen. Wie können diese vor Ort gehalten werden. Dies sei eine wichtige Frage, denn manchmal gingen Fachkräfte auch zurück in ihre Heimat, weil sie sich hier einfach nicht wohl fühlten. Die weiteren Themen seien, gibt es genügend Heimplätze, gibt es genügend ambulante Pflege, gibt es genügend Tagespflege, gibt es Kurzzeitpflegeplätze und wie sei hier die jeweilige Situation. Wie könne hier unterstützt werden, um dieses Angebot weiter auszubauen. Ein ganz großer Punkt sei auch die Unterstützung pflegender Angehöriger. Der Großteil der Pflege werde nicht von professionellen Pflegekräften durchgeführt, sondern von Angehörigen und Ehrenamtlichen im Bereich der Nachbarschaftshilfe. Darum müsse vor Ort genau geschaut werden, was getan werden könne, um die Situation der Pflegenden zu verbessern. Dieses große Thema müsse jetzt angegangen werden. Der letzte große Akzent hierzu sei fast 10 Jahre her. Da habe es Pflegekonferenzen gegeben, aber mittlerweile habe sich so viel verändert, dass es jetzt Zeit sei, aktiv zu werden. Sie freue sich sehr, dass im Vorfeld Zustimmung zu diesem Antrag signalisiert worden sei und sie bedanke sich dafür.

KTA Dziuba-Busch stimmt den Ausführungen von KTA Schröder-Ehlers zu. Auch ihre Fraktion halte ein Handeln für dringend erforderlich. Es habe die Alten- und Pflegekonferenz gegeben, dann sollte es die ReKAP geben. Diese sei durch Corona stagniert. Jetzt seien die Corona-Maßnahmen weggefallen und nun könne diese Planungen wieder aufgenommen werden. Ihre Fraktion befürworte den Antrag.

KTA Hofmann spricht an, dass ihre Fraktion sich sehr über diesen Antrag gefreut habe, aber auch etwas überrascht gewesen sei. Hier sei einerseits von der Pflegekonferenz, von der ihre Fraktion dachte, dies sei die „Alten- und Pflegekonferenz“, die Rede gewesen. Und dass diese möglichst schnell einberufen werden solle. Andererseits heiße es „Zukunftsforum Pflege“ und dies beziehe sich hauptsächlich auf die pflegenden Personen. Die Alten- und Pflegekonferenz beziehe sich aber auf die zu Pflegenden. Grundsätzlich befürworte ihre Fraktion den Antrag, würde sich aber über eine Klarstellung freuen, dass hier die schnellstmögliche Einberufung der „Pflegekonferenz“ bezweckt sei.

KTA Schröder-Ehlers möchte sofort klarstellen, dass es im Landkreis um die schnellstmögliche Einberufung der „Pflegekonferenz“ gehe. Dies sei der richtige Ausdruck.

Vorsitzende Mertz lässt über den Antrag abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Pflegekonferenz schnellstmöglich einzuberufen und mit allen Akteuren im Landkreis Lüneburg über die Zukunft der Pflege zu beraten und erarbeitete Maßnahmen zur Verbesserung rasch umzusetzen.

Der LZ am 19. Mai 2023 war zu entnehmen, dass wieder ein Altenheim in der Region schließt. Vor diesem Hintergrund beantragen wir, Zahlen, Daten und Fakten zur Situation der Pflege im stationären wie ambulanten Bereich zusammenzustellen und mit den Akteuren im Landkreis darüber zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig