05.05.2008 - 17 Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 18.0...

Diskussionsverlauf:

KTA Venderbosch sagt, dass die Kreistagsfraktion Die Linke grundsätzlich gegen die Atomenergie sei, weil die Risiken nicht abzuschätzen seien. Auch hätten jüngste Studien bestätigt, dass die Leukämierate in der Nähe von Atomkraftwerken stark zunehmen. Es sei besonders unverantwortlich, gebe es in einem Atomkraftwerk vermehrt Pannen und Zwischenfälle, wie im vergangenen Sommer. Die Verantwortlichen hätten nicht adäquat reagiert, es sei zu zahlreichen Missverständnissen zwischen Vorgesetzen und Mitarbeitern gekommen. Aufgrund der Zwischenfälle habe der Lüneburger Kreistag einstimmig eine Resolution verabschiedet. Diese halte seine Fraktion nicht mehr für ausreichend, nach dem es im Februar 2008 zu einem erneuten Zwischenfall gekommen sei, bei dem Öffentlichkeit und Behörden wiederum erst Stunden später informiert worden waren. Die Kreistagsfraktion Die Linke fordere daher Vattenfall die Lizenz zu entziehen.

KTA Dörbaum vertritt die Auffassung, dass es nicht richtig sei, Resolutionen mir gleichem Inhalt zu wiederholen. Auch er fordere den größtmöglichen Schutz für die Bürgerinnen und Bürger. Es sei im vergangenen Jahr einstimmig eine Resolution verabschiedet worden, die das hier geforderte beinhalte. Zwei Punkte seien bisher nicht ausgeräumt: das Störfallmanagement des Betreibers und die Informationspolitik. Dieser Appell sei weitergegeben worden.

KTA Stilke berichtet, dass zehntausende Bürgerinnen und Bürger Vattenfall den Rücken gekehrt hätten. Er bittet den Landkreis Lüneburg dieses auch zu tun und der Resolution zuzustimmen.

KTA Barufe fragt, ob es zu der bereits verabschiedeten Resolution eine Rückmeldung gebe.

LR Nahrstedt berichtet, dass sich die Zusammenarbeit zwischen dem Betreiber Vattenfall und dem Landkreis Lüneburg noch nicht wunschgemäß verbessert hätte. Allerdings sei das Atomkraftwerk weiterhin nicht am Netz. Die verabschiedete Resolution habe weiterhin Bestand und gemeinsam mit dem Landkreis Harburg werde sich bemüht, schnellstmöglich Informationen zu erhalten.

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Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 38 Ja, 6 Nein