15.12.2008 - 4 Überplanmäßige Ausgabe: Personalkosten

Diskussionsverlauf:

KVD Maul erläutert, dass es ergänzend zu den Ausführungen in der Vorlage noch zu überfälligen Zahlungen gekommen sei.

Von der Nds. Versorgungskasse sei es aufgrund eines günstigen Verlaufs der Beamtenversorgung zu einer Rückerstattung von 95.000 € gekommen. Weiterhin sei es mit der VBL zu einer Abrechnung der Sanierungsgelder gekommen. Daraus habe sich für 2007 eine Einsparung von 25.000 € ergeben. Und im laufenden System seien 5.000 € vorhanden. Somit werde die außerplanmäßige Ausgabe um 125.000 € auf 350.000 € reduziert.

KTA Berisha fragt, ob es möglich ist, erhöhte Personalkosten auf andere Art und Weise so zu planen, dass eine höhere Zielsicherheit erreicht werden kann, z.B. durch eine Anpassung der Prozentsätze.

KVD Maul erwidert, dass die Personalkosten über eine Periode von 5 Jahren budgetiert seien. Das Problem der Zielsicherheit sei mit konstanten Personalkosten über 5 Jahre nicht lösbar.

-3-

Beschluss:

Für die Personalkosten im Jahr 2008 wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 350.000,- € zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung