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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

30.08.2010 - 1 Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit d...

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Wortprotokoll

 

Vors. Fricke fordert die Zuhörerinnen und Zuhörer vor Eintritt in die Tagesordnung auf, im Rahmen der Einwohnerfragestunde Fragen an Herrn Landrat Nahrstedt zu richten.

 

Herr Torsten Broder aus St. Dionys richtet eine Frage zum Thema Verkehrsunfälle durch Wild an den Landrat. Ca. 20 % der Verkehrsunfälle im Landkreis Lüneburg würden durch Wild verursacht. Aufgrund aktueller Gesetzgebung im Versicherungsbereich stelle sich für ihn folgende Frage: „Welche Maßnahmen ergreift der Kreistag um Jäger und Revierpächter, die bei der ehrenamtlichen Nachsuche bzw. bei der Beseitigung von Fallwild an Kreisstraßen verletzt oder gar getötet werden oder wenn Sachen, wie der Jagdhund, getötet oder verletzt werden?“. Nach der derzeitigen Lage seien weder die Jäger, noch die Jagdhunde bei der Arbeit an den Kreisstraßen versichert.

 

Für LR Nahrstedt ist diese Problematik neu. Er wird das Thema im internen Kreis besprechen und in der nächsten Fachausschusssitzung abhandeln.

 

 

Herr Günter Schmidt-Schulte, Obmann für Naturschutz der Kreisjägerschaft Lüneburg, hat eine Frage zum neuen niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz. Dieses ermöglicht die widerrufliche Übertragung der Betreuung geschützter Landschaften an Kreisvereine. Er möchte wissen, ob eine entsprechende Übertragung an Naturschutzverbände vom Kreis geplant sei und nach welchen Kriterien die Verbände ausgewählt werden.

 

LR Nahrstedt wird die Frage klären.

 

 

Vors. Fricke eröffnet die Sitzung um 14.10 Uhr und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und sowie die Beschlussfähigkeit fest. Dem Kreistag gehören 53 Mitglieder an. Nachfolgend die Teilnehmerzahlen zum Zeitpunkt der Eröffnung der Sitzung:

 

Landrat              1             

CDU/Unabhängige-Fraktion              19              Mitglieder

SPD-Fraktion              19              Mitglieder

Grüne-Fraktion              7              Mitglieder

FDP-Fraktion              3              Mitglieder

Linke-Fraktion              1  Mitglieder

KTA Berisha                                1  Mitglied  

 

Insgesamt                              51 Mitglieder

 

Damit ist die Beschlussfähigkeit des Kreistages gegeben.

 

Bevor er mit der Tagesordnung fortfährt, spricht der Vorsitzende einige Worte in Gedenken an die verstorbenen ehemaligen Kreistagmitglieder Erwin Fischer und Herbert Michelsen. 

 

Erwin Fischer sei am 11.07.2010 im Alter von 71 Jahren verstorben. Er gehörte dem Kreistag von 1981 bis 2001 an und sei Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Ausschuss für Raumordnung, Verkehrsplanung, Touristik und ÖPNV und im Schulausschuss gewesen. Die verkehrliche Infrastruktur und soziale Themen lagen ihm dabei besonders am Herzen. Er habe sich mit großem Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Lüneburg eingesetzt. Sein Wirken wurde durch die Eintragung in das Ehrenbuch des Landkreises Lüneburg am 09.11.2001 in besonderer Weise gewürdigt. Kreistag und Verwaltung werden sein Andenken in Ehren halten.

 

Herbert Michelsen, Träger des Verdienstkreuzes am Bande und des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, sei am 12.07.2010 im Alter von 83 Jahren verstorben. Er gehörte dem Kreistag von 1969 bis 1991 an und sei Vorsitzender des Kulturbauausschusses und Mitglied im Umweltausschuss und Regionale Raumordnung und dem Feuer- und Katastrophenschutzausschuss gewesen. Er habe sich mit großem Engagement für die Belange der Bürgerinnen  und Bürger im Landkreis Lüneburg eingesetzt. Auch sein Wirken wurde durch die Eintragung ins Ehrenbuch des Landkreises Lüneburg am 28.08.1981 in besonderer Weise gewürdigt. Kreistag und Verwaltung werden sein Andenken in Ehren halten.

 

Die Mitglieder des Kreistages erheben sich von ihren Plätzen und ehren die Verstorbenen mit einer Gedenkminute.

 

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Beschluss

 

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