30.08.2010 - 23 Bericht der Nds. Kommunalprüfungsanstalt (NKPA)...

Diskussionsverlauf:

KOAR Wiegert berichtet, dass die ordnungsgemäße Haushalts- und Kassenabwicklung überprüft wurde. Der wesentliche Inhalt der Vorlage enthalte ein Lob an die Verwaltung. In vielen Bereichen werde dargestellt, dass man gut und zum Teil auch sehr gut aufgestellt sei. Aber vereinzelt werde in dem Bericht auch Kritik geübt. Dennoch seien keine wesentlichen Beanstandungen hervorgebracht worden.

Zu kritisieren sei seiner Meinung nach, dass der Bericht erst 2 Jahre später fertig gestellt wurde. Das beeinflusse den Nutzen und die Qualität solch eines Berichtes erheblich. Zu berücksichtigen sei allenfalls, dass die Nds. Kommunalprüfungsanstalt relativ neu gebildet wurde.

KTA Dammann verweist darauf, dass der Bericht sehr positiv sei und er zeige auch, dass die bisherige Gruppe aus CDU/Unabhängige und SPD eine sehr gute Arbeit geleistet habe. Er hoffe, dass die neue Gruppe dies fortsetzen werde.

KTA Berisha stellt fest, dass sich die Defizite in den Haushalten in ferner Zukunft nicht ändern werden. Um diese Defizite abzubauen, seien nur noch Steuererhöhungen denkbar. Hinsichtlich des demografischen Wandels seien andere Einnahmen kaum noch möglich. Somit könne er diese „rosarote“ Sichtweise nicht nachvollziehen. 

KTA Fahrenwaldt hält eine unabhängige Prüfinstitution für sehr wichtig. Sie sorge für Transparenz, Kontrolle und Fehlerbeseitigung.

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Der Kreistag nimmt Kenntnis.