20.12.2010 - 11 Beauftragung eines Ergänzungs- und Vertiefungsg...
Grunddaten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
EKR Krumböhmer erläutert, dass mit dem Vertiefungsgutachten die verschiedenen Aussagen von Prof. Hesse zusammen mit der Verwaltung fundiert nachgearbeitet werden. Somit habe der Landkreis Lüneburg die Möglichkeit, auf Veröffentlichungen Einfluss zu nehmen. Es sei davon auszugehen, dass es in der nächsten Legislaturperiode Änderungen geben werde. Gerade deshalb sei es sehr wichtig, auf die Entwicklungen Einfluss zu nehmen. Dies erhoffe man sich von dem Gutachten. Der erste Schritt sollte gemeinsam mit den Hauptverwaltungsbeamten und den Fraktionsvorsitzenden gemacht werden. In diesem Auftakt-Workshop sollen alle weiteren Schritte, aber auch der Untersuchungsumfang festgelegt werden. Insgesamt werde es sich um einen transparenten Prozess handeln, in dem jeder zu Wort kommen kann.
Weiterhin habe man sich um Fördermittel des Landes bemüht. Zurzeit stehen jedoch keine Mittel zur Verfügung. Die Richtlinie für Fördermittel werde so ausgelegt, dass ein zweiter Partner, der nicht dem Landkreis Lüneburg angehören dürfe, erforderlich sei. Zurzeit gebe es keinen Partner. Dennoch werde das Gutachten in Auftrag geben, auch ohne die Fördermittel.
KTA Dr. Bonin meint, dass die kommunalen Aufgaben und Gebietsstrukturen nicht zur gewandelten Gesellschaft passen. Zu klären seien drei Punkte: Aufgabenanalyse, Funktionalreform und Strukturreform. Das seien drei Aspekte, die einer fundierten Klärung bedürfen, aber auch Angst und Emotionen auslösen. Kein Wunder, dass Bürgermeister der Region bei der Strukturreform auf Tempo drücken und für die Lieblingsfusion werben unter dem Motto Alternativlos. So entstehe das Motto, wer sich schnell zusammenschließe, werde nicht zwangsverheiratet. Doch das sei keine Lösung. Wer die Zukunft der Region sichern möchte, brauche belastbare Fakten, Ausdauer bei der Analyse und einen kühlen Kopf. Den Begriff Wutbürger müsse man in diesem Prozess ernst nehmen. Vor- und Nachteile der jeweiligen Veränderungen müssen weite Teile der Bevölkerung wirklich überzeugen. Für diese Überzeugungsarbeit sei das Gutachten ein hilfreicher Baustein. Hektische Parolen seien zu vermeiden.
KTA Fahrenwaldt findet diesen Antrag unverständlich. In dem Hesse-Gutachten werde für den Landkreis Lüneburg keinerlei Handlungsbedarf festgestellt. Selbst der Niedersächsische Landkreistag habe ein vernichtendes Urteil über das Hesse-Gutachten abgegeben. Demnach könne er nicht verstehen, warum 60.000 in Professor Hesse investiert werden sollen. Die Linke werde diesem Vorhaben nicht zustimmen.
KTA Röckseisen findet es mittlerweile gut, wenn man mit diesem Gutachten eine Stärkung der eigenen Position erfahren könne. In einem allgemeinen Gutachten bestehe die Gefahr, dass der Landkreis Lüneburg eventuell untergehe.
KTA Stilke sieht den methodischen Ansatz von Prof. Hesse als richtig an. Die Konsequenzen aus dem Gutachten seien für die Region sehr dürftig gewesen. Hier müsse durchaus nachgebessert werden. Entwicklungsoptionen, Handlungsansätze und die Intensivierung der Zusammenarbeit seien ohnehin Ziele des Kreistages. Mögliche Fusionsvarianten müssten an dieser Stelle deutlich werden. Es werde immer wieder deutlich, dass die momentane Arbeitsteilung nicht mehr aufrecht zu erhalten sei. Es sei an der Zeit, dass die Diskussion endlich sachlich werde und nicht an den Emotionen leide.
KTA Dr. Scharf erinnert an ein Sprichwort Nichts ist so erfolgreich wie eine Idee, die in der Luft liegt. Es müsse Finanz- und Strukturreformen auf kommunaler Ebene geben. Trotz verschiedener Gutachten werde die politische Diskussion in den Gemeinden weitergehen. Selbstverständlich könne er die Absichten des Oberbürgermeisters verstehen. Dennoch heiße dies nicht, dass die Filetstücke herausgesucht werden. Es müsse mit einer Regionalveränderung einhergehen.
KTA Blume sieht durchaus Handlungsbedarf für den Landkreis Lüneburg. Es bestehe aber noch kein dringender Handlungsbedarf für den Landkreis. Das sei ein kleiner Unterschied. Bei der Gutachtenerstellung seien ein regionaler Ansatz, Transparenz und eine breite Zustimmung von Wichtigkeit.
Für KTA Kamp zwigt die Diskussion, dass ein weiteres Gutachten benötigt wird. Die Evolution habe gezeigt, dass diejenigen, die sich nicht ändern, durch andere geändert werden. Demnach sei es besser, wenn der Veränderungsprozess selbst in die Hand genommen werde.
-EKR-