23.05.2011 - 15 Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 01.10.2010 ...

Diskussionsverlauf:

KTA Stilke erläutert, dass die Pflegekonferenz dazu diene, auf die aus dem demografischen Wandel resultierenden Herausforderungen in der Altenhilfe vorbereitet zu sein. Die Konferenz sei ein örtliches Fachgremium zur Klärung genereller Fragen und Problemfelder, die sich aus dem Pflegeversicherungsgesetz der kommunalen Ebene ergeben. Die Pflegekonferenz sei ein auf Konsensbildung ausgelegtes Gremium, die Beschlüsse haben einen empfehlenden Charakter. Eine entsprechende Arbeitsgruppe müsse eingerichtet werden, damit die Konferenz eine Satzung und Geschäftsordnung bekomme.

Bei der letzten Ausschusssitzung für Soziales und Gesundheit habe man den Pflegebericht diskutiert, so KTA Stange. Hier wurde ganz eindeutig beschrieben, welche Auswirkungen der demografische Wandel für den Landkreis Lüneburg habe. Die Rate der pflegebedürftigen Personen sei seit 2003 um 9% gestiegen. Man sei in der Pflicht sich dieses Themas anzunehmen und sich über die Qualität in Pflegeeinrichtungen auszutauschen.

KTA Röckseisen freut sich, dass ein lokales Gremium eingerichtet werde, was Bezug zur Wirklichkeit vor Ort habe. Ebenso sei sie erfreut, dass ein Antrag der FDP-Fraktion, welcher die Berücksichtigung demenzkranker Menschen thematisiere, Gehör gefunden habe. Mit wachsendem Alter nehme diese Krankheitsform zu und sie sei im Pflegeplan der Pflegeversicherung noch nicht genügend berücksichtigt.

KTA Dziuba-Busch sieht ebenfalls einen wachsenden Bedarf. Die Hansestadt Lüneburg sollte die Zusammenarbeit angeboten werden. Eine Verpflichtung bestehe nicht. Wichtig sei auch die Formulierung von klaren Zielen um erfolgreich handeln zu können.

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Beschluss:

Der Landkreis beabsichtigt eine Alten- und Pflegekonferenz einzurichten. Die Verwaltung wird beauftragt zur Vorbereitung eine Arbeitsgruppe bestehend aus je einem Mitglied der im Kreistag vertretenden Fraktionen und dem Sprecher der Sozialverbände sowie eine weitere Person aus dem Bereich der Gerontopsychiatrie zu bilden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig