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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

23.05.2011 - 10 Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

 

KR Scherf erinnert an die „Schieflage“ der GfA zum Jahreswechsel 2008/2009. Die Gesellschafter seien zum Handeln aufgefordert worden. Somit seien die Entgelte der Gesellschafter zum Juni 2009 und 2010 um 20% gestiegen. Daraus resultierte, dass die Gebühren gegenüber dem Bürger im Dezember 2009 erhöht wurden. Nun zeige sich, dass sich die GfA erholt habe. Die Entgelte der Gesellschafter konnten zurück geführt werden und nun können auch die Gebühren gegenüber dem Bürger gesenkt werden. Um eine langfristige Gebührenkonstanz zu gewährleisten, werden die Gebühren moderat um 7,5% gesenkt. Die Abfallgebührensatzung müsse den Entwicklungen entsprechend angepasst werden.

 

KTA Harms macht deutlich, dass es sich hier um kein Wahlgeschenk handele. Es sei den positiven Entwicklungen der GfA zu verdanken, dass die Gebühren gesenkt werden können. Beim Absatz des Altpapiers sei der Preis um das 10fache gestiegen. Bei einer Senkung von 7,5% ergebe dies bei einem vierköpfigen Haushalt eine Ersparnis von jährlich 13,20 €.

 

KTA Meyn ist glücklich über diesen wirtschaftlichen Verlauf. Die Entscheidung für die blaue Tonne sei durchaus richtig gewesen. Denn die steigenden Altpapierpreise haben zu dieser Entwicklung beigetragen. Das Handeln im Sinne der Solidargemeinschaft müsse beibehalten werden. 

 

KTA Stilke kritisiert, dass ein geringes Müllaufkommen nicht belohnt werde. Dieses System handele nicht im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Dennoch sei die heutige Entlastung auf alle gleichmäßig verteilt worden.

 

KTA Röckseisen erklärt, sie habe der Reduzierung der Gebühren anfangs skeptisch gegenüber gestanden. Die Umwandlung der GfA in eine Anstalt öffentlichen Rechts und die eventuelle Einführung einer Wertstofftonne seien kostspielig. Aber ihr sei versichert worden, dass das notwendige Polster ausreichend sei.

 

-61,KR-

 

 

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Beschluss

Beschluss:

Der Kalkulation wird zugestimmt. Die Abfallgebührensatzung ist entsprechend anzupassen.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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