29.04.2013 - 13 Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für da...

Diskussionsverlauf:

KTA Dr. Bonin bezeichnet den Jahresabschluss des Landkreises für das Haushaltsjahr 2010 als sehr erfreulich. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 komme zwar sehr spät, sei aber äußerst positiv. Die Entlastung des Landrats sei deshalb konsequent. Zwischenzeitlich wurde der Entschuldungsvertrag mit dem Land Niedersachsen unterzeichnet. Die Kämmerei habe 71 Millionen Euro bereits verbucht und entsprechend der Vorgaben auch teilweise zurückgezahlt sowie andere Teile sinnvoll angelegt. Die Haushalte unter Führung von LR Nahrstedt seien mit Verstand aufgestellt und die Entlastung erteile seine Fraktion ihm daher gern.

KTA Dammann wird dem Landrat die Entlastung ebenfalls nicht verweigern und der Vorlage so zustimmen. Bei der Prüfungsbemerkung handele es sich im großen Teil um Zuordnungsfehler, welche bereits geklärt wurden. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die gute Arbeit.

KTA Stilke lobt die Verwaltung im Namen der Fraktion Die Grüne. Zum ersten Mal seit 15 Jahren gebe es nur eine einzige Prüfungsbemerkung. Die Entlastung des Landrats werde auch von ihm vorgeschlagen.

LR Nahrstedt bedankt sich. Er wird den Dank an KOAR Wiegert und KA Mennrich weitergeben, die sich das Lob verdient haben.

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Beschluss:

1.         Der Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 wird gemäß § 129 Abs.1 NKomVG beschlossen.

2.         Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen