20.10.2014 - 10 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses ...

Diskussionsverlauf:

KTA Gründel stellt heraus, dass es keine große Kunst sei, die Welt mit unbegrenzten Mitteln zu bewegen, dass es jedoch beachtenswert sei, mit einem überschaubaren Budget Maximales zu erreichen. Daher lobe er die Leistungen des Eigenbetriebs SBU, welcher jahrelang mit einem gleich bleibenden Budget Maximales umsetze. Es seien zudem weitere Aufgaben, wie etwa die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners hinzugekommen. Die vorgestellte Zwischenbilanz für 2014 sei beachtlich, u.a. sei der Neubau der Neetzebrücke an der K53 angefangen worden, der zweite Bauabschnitt des Radweges Neuhaus-Dellien und die Klappbrücke in Bardowick seien weitere Projekte. Der Bericht sei eindeutig, sodass er eine einstimmige Entlastung der Betriebsleitung begrüßen würde. 

KTA Kastens erläutert, dass im Betriebs- und Straßenbauausschuss über den Jahresabschluss sehr ausführlich und detailliert berichtet wurde. Die Wirtschaftsprüfer und auch die Betriebsleitung haben gute Arbeit geleistet. Er bitte um Zustimmung.

KTA Jaschke bezeichnet den Eigenbetrieb SBU als sehr gutes Beispiel für gutes Wirtschaften einer kommunalen Gesellschaft. KOAR Seegers habe als Leiter des SBU hervorragende Arbeit geleistet. Seiner Ansicht nach wären mehr solcher kommunalen Verbände wünschenswert.

-SBU-

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2013 des Betriebs Straßenbau und –unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2013 wird beschlossen;
3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2013 in Höhe von 261.051,20€ wird wie folgt verwendet:

a)      Der Jahresüberschuss in Höhe von 261.051,20€ wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet und

b)      der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschuss wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 261.051,20€ zweckgebunden als Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen aus der „Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2015 ohne Förderung VVG“ (siehe Vorlage 2014/013) zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig