20.10.2014 - 33.8 Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 13....

Die Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion lautet wie folgt:

„Die Erfahrungen, die beim letzten Hochwassereinsatz haben gewonnen werden können, haben dem Vernehmen nach den Landkreis Harburg veranlasst, Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen aus allen Fachbereichen für den Einsatz im KAT-Alarm bei Hochwasserlagen ergänzend schulen zu lassen.

Die Auswertungen in Bezug auf den Katastrophenalarm beim letzten Elbehochwasser für den Bereich des Landkreises Lüneburg legen die Vermutung nahe, dass der Ausbildungs- und Schulungsstand auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Lüneburg, die im Falle eines hochwasserbedingten Katastrophenalarms zum Einsatz kommen, noch weiter verbessert werden kann.

1. Wie viele Mitarbeiter des Landkreises haben nach dem Hochwassereinsatz 2013 an Schulungsmaßnahmen zum Themenkreis „Katastrophenalarm/Katastrophenschutz“ teilgenommen? Um welche Schulungsmaßnahmen hat es sich gehandelt?
2. Haben Vertreter der Verwaltungsleitung an den Maßnahmen teilgenommen? Welche Vertreter der Verwaltungsleitung waren dabei? Wann fand die letzte Schulung für welche Mitglieder der Verwaltungsleitung statt? Wann wurde der Landrat in Sachen Katastrophenalarm/Katastrophenschutz geschult?
3. Sind weitere Schulungen geplant? Wenn ja, wann sollen sie stattfinden?“

Die Anfrage beantwortet LR Nahrstedt wie folgt:

Einleitend stellt er kurz die Organisation im Katastrophenfall vor:

1. Der Katastrophenalarm werde vom Landrat ausgelöst. Der Landrat sei mit und ohne Fortbildung oberster Katastrophenschützer eines Landkreises. Er treffe und lenke die strategischen Entscheidungen im Katastrophenfall.
2. Die Leitung des Katastrophenstabes liege beim Ersten Kreisrat. Im Stab werde der Katastrophenfall abgewickelt. Hier werde die eigentliche Arbeit geleistet. Es sei gängige Praxis in allen Landkreisen des ehemaligen Regierungsbezirks, dass die Leitung des Stabes beim Ersten Kreisrat oder bei einem Dezernenten der Verwaltung liegt. Im Landkreis Lüneburg sei es traditionell der Erste Kreisrat.
3. Die Technische Einsatzleitung (TEL) in Scharnebeck werde im Katastrophenfall vom Landkreis Lüneburg eingesetzt. Sie setze sich überwiegend zusammen aus Führungskräften der Feuerwehr, ergänzt um die Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Sigrid Ruth. Die TEL werde geleitet von Uwe Hauschild, einem sehr erfahrenen Gemeindebrandmeister aus Deutsch Evern. Er habe Anfang des Jahres die Nachfolge von Ronald Steinberg aus Adendorf angetreten.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Katastrophenschutzstabes des Landkreises Lüneburg werden kontinuierlich geschult. Zumindest sei dies das Ziel. Man stoße allerdings sehr schnell an die Grenzen der Organisation, denn die Plätze an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) in Loy und an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) in Bad Neuenahr/Ahrweiler seien begrenzt und werden zugeteilt. Die erforderlichen Grundschulungen finden in Loy statt. Weiterführende Kurse in Bad Neuenahr/Ahrweiler.

Daneben haben im Rahmen der Hochwassernachbereitung 2013 etliche Treffen von Arbeitsgruppen der einzelnen Stabsbereiche untereinander oder gemeinsam mit der Technischen Einsatzleitung Scharnebeck stattgefunden, um Konzepte aufzustellen, Zuständigkeiten festzulegen, Vereinbarungen zu treffen und Abläufe zu optimieren.

Darüber hinaus seien Katastrophenschutzübungen geplant, unter anderem am

22. November 2014 gemeinsam mit der Technischen Einsatzleitung in Scharnebeck. 2015 finde eine große Übung zum Hochwasser gemeinsam mit der Polizeidirektion und anderen Landkreisen statt. 2007 gab es eine große Katastrophenschutzübung, die „Finstere Nacht“, gemeinsam mit der Polizeidirektion. Bei diesen Übungen werden Schwachstellen erkannt und abgestellt.

Katastrophenschutzübungen seien nach seiner Meinung eine wichtige und unverzichtbare Ergänzung der Schulungen. Deshalb treffe man sich gemeinsam mit der Technischen Einsatzleitung in Scharnebeck wie am 22. September 2014 zu gemeinsamen Dienstabenden und auch Übungen. Bei den Dienstabenden werde Praxiswissen vermittelt. Die Technische Einsatzleitung treffe sich regelmäßig im Jahr zu Dienstabenden und Schulungen. In diesem Jahr waren es 12 Termine.

Dies vorausgeschickt beantwortet LR Nahrstedt die Fragen wie folgt:

1. Wie viele Mitarbeiter des Landkreises haben nach dem Hochwassereinsatz 2013 an Schulungsmaßnahmen zum Themenkreis „Katastrophenalarm / Katastrophenschutz“ teilgenommen? Um welche Schulungsmaßnahmen hat es sich gehandelt?

Antwort:

Im Juni und September 2013 haben jeweils zwei Mitarbeiter an einem einwöchigen Stabslehrgang an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) am Standort Loy teilgenommen.

Im März 2014 haben an einer Inhouse-Grundschulung der NABK insgesamt

21 Mitarbeiter teilgenommen.

Im August 2014 wurden 12 Mitarbeiter für die EDV-Software im Katastropheneinsatz (EDS) geschult.             

Am 22. September 2014 fand ein gemeinsamer Dienstabend mit der Technischen Einsatzleitung statt.                                                                      

2. Haben Vertreter der Verwaltungsleitung an den Maßnahmen teilgenommen? Welche Vertreter der Verwaltungsleitung waren dabei? Wann fand die letzte Schulung – für welche- Mitglieder der Verwaltungsleitung statt? Wann wurde der Landrat in Sachen Katastrophenalarm / Katastrophenschutz geschult?

Antwort:

Vertreter der Verwaltungsleitung haben am Dienstabend der Technischen Einsatzleitung teilgenommen und nehmen an Übungen teil. Verwaltungsleitung seien der Erste Kreisrat, die Kreisrätin und er selbst. An den genannten Schulungen der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) habe man nicht teilgenommen. Die Verwaltungsleitung gehöre für diese Schulungen nicht zum festgelegten Teilnehmerkreis.

Die letzte Schulung fand im Jahr 2010 für EKR Krumböhmer als Leiter des Stabes und Kreisrätin Scherf an der AKNZ Ahrweiler statt. Es handelte sich dabei um den einwöchigen  Lehrgang „Führungs-und Stabslehre für Leitungskomponenten der unteren Katastrophenschutzbehörden“. 

Er selbst werde am 12./13. November 2014 in Bad Breisich an einem Kongress zum Katastrophenschutz für Landräte und Oberbürgermeister teilnehmen. Veranstalter sei das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Kooperation mit dem Deutschen Landkreistag. Dieser Kongress sollte schon im letzten Jahr stattfinden, sei dann aber verschoben worden.

Im Übrigen sei der Katastrophenschutz bei den Landräterunden immer wieder ein Thema. Es werde über besondere Vorkommnisse berichtet und Informationen ausgetauscht. Nebenbei sei ihm auch vor seinem Amtsantritt das Thema nicht fremd gewesen. Er sei als Landtagsabgeordneter Mitglied des Untersuchungsausschusses Hochwasser 2003 gewesen.

3. Sind weitere Schulungen geplant? Wenn ja, wann sollen sie stattfinden?

Antwort:

Im Oktober 2014 finde eine Grundschulung für die Software im Katastropheneinsatz für 10 Mitarbeiter statt. Im Juli 2015 finde ein einwöchiges Stabstraining für Führungskräfte an der AKNZ Ahrweiler mit 20 Mitarbeitern statt. Diese Plätze werden uns zugeteilt, weil der Landkreis an der großen länderübergreifenden Übung im Herbst 2015 teilnehme. Ab Februar 2015 gebe es monatliche EDS-Kurse (Software im Katastrophenfall) mit jeweils 10 Mitarbeitern. Für 2015 seien 20 Teilnehmer für den einwöchigen HVB-Stabslehrgang an der NABK Loy angemeldet worden. Die Entscheidung über die Anzahl der zugeteilten Teilnahmeplätze erfolge über die Polizeidirektion Lüneburg erst im Dezember 2014.

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