15.12.2014 - 8 Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und ...

Diskussionsverlauf:

KTA Gründel erläutert die Vorlage. Es werden rund 3,3 Mio. Euro in den Straßenbau investiert. Er wünsche sich den Ausbau der K1 Brietlingen – Barum. Es gebe zwar den eingeplanten Betrag von 425.000 Euro und bislang liege nur die mündliche Zusage des Landes auf einen Zuschuss vor. Er dankt KOAR Seegers und seinem ganzen Team für die hervorragende Arbeit. Der Betrieb Straßenbau und -unterhaltung werde von ihm sehr gut geleitet. Ihm sei es gelungen, seinen eigenen Weg zu gehen und seine Mitarbeiter seien sehr zufrieden. Er bittet um Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015.

KTA Kastens begrüßt den soliden Wirtschaftsplan. Der Ausbau von Kreisstraßen, Neubau von Brücken und auch von Radwegen seien darin aufgeführt. Im Vermögensplan sei eine Verpflichtungsermächtigung für die Brücke und Ortsumgehung in Neu Darchau neu mit 44 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 eingestellt. Damit sei die Brücke im Haushalt verankert, in der Regionalen Handlungsstrategie jedoch nicht und dies passe nicht zusammen. Die CDU/Bündnis RRP-Fraktion stimme dem Wirtschaftsplan zu.

KTA Glodzei trägt vor, dass der Betrieb auch unter KOAR Seegers solide geführt werde. Auf Verlässlichkeit und Transparenz lege er Wert. Er schließt sich dem Dank an das ganze Team des SBU an. Auch die Grüne-Fraktion stimme dem Wirtschaftsplan zu.

KTA Jaschke wünscht sich auch für andere Bereiche solch einen übersichtlichen Finanzplan. KOAR Seegers habe hervorragende Arbeit geleistet. Er hätte sich solch einen Plan auch für die GfA gewünscht. Dem Wirtschaftsplan werde die LINKE-Fraktion zustimmen.

-SBU-

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2015 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig