18.12.2017 - 17 Gebührenkalkulation der GfA Lüneburg gkAöR für ...

Der Vorsitzende Dittmers ruft Tagesordnungspunkt 17 zusammen mit Tagungsordnungspunkt 18 auf.

KRin Vossers erklärt, dass die Gebührenordnung in regelmäßigen Abständen wiederkomme.

Es gebe eine Gebührenkalkulation und die GfA müsse kostendeckend arbeiten und sei verpflichtet, die Gebühren anzupassen, wenn das erforderlich ist. Die aktuellen Gebühren laufen zum Jahresende aus. Und nach den Berechnungen gebe es ein Minus von 377.000 Euro im Jahr 2018, deswegen sei die hier angekündigte Gebührenanpassung um 4,6 % Erhöhung erforderlich.

KTA Gründel ergänzt KRin Vossers, dass es in eine Gebührenerhöhung münden werde. Die Gründe dafür seien solide und nachvollziehbar. Zur Solidität dieser Gesellschaft öffentlichen Rechts erwähnt er nur zwei Zahlen der GfA, die im Kreishaushalt zu Jubel führen würden, sie betrugen 2012 8,9 Mio. Euro, 2016 1,7 Mio. Euro. Im letzten Jahr seien 201.000 Tonnen Müll bewegt worden. Zur Gebühr selber tragen auch ganz viel die Einnahmen aus dem Papierbereich bei. Darum könne er nur immer wieder an jeden appellieren, sein Altpapier bei der GfA zu entsorgen, denn das trage zur Gebührenstabilität bei. Die GfA habe in diesem Haushalt 2018 882.000 Euro Einnahmen aus dem Papierbereich kalkuliert, das beziehe sich auf 17.000 Tonnen.

Die Gebührenerhöhung sei notwendig, da sich hinter dem von der Kreisrätin Vossers genannten Defizit in Höhe von 377.000 Euro die Anschaffung von 4 neuen Fahrzeugen verberge. Dies sei notwendig, da der Landkreis wachse. Die Fahrzeuge müssen besetzt werden und auch hier sind 4 neue Mitarbeiterstellen und die tarifliche Tariferhöhung mit einzukalkulieren und so komme man zu einem Defizit. Gebührenhaushalte müssen ausgeglichen werden. Da können keine Rücklagen angesammelt werden.

In 2010 mussten die Gebühren sehr stark erhöht werden, dann habe man zweimal gesenkt und nun müsse wieder etwas erhöht werden, aber man komme noch nicht an die Zahlen von 2010 heran. Insofern sei das eine sehr moderate Erhöhung von 4,6 %.

Hierzu erläutert er Beispielrechnungen. Ein 2- Personen Haushalt habe bisher im Jahr bei der üblichen 40 Liter Tonne, 60 Liter Bio und 120 Liter Altpapiertonne 147,72 Euro bezahlt und muss jetzt mit einer Erhöhung von 3,08 € im Jahr rechnen. Er denke das sei durchaus erträglich. Ein 4 Personen Haushalt, da sehe die Anpassung ähnlich aus, ist die Anpassung 7,12 €. Er meint, dass der Kreistag hier zustimmen könne, da die 4,6 % eine schöne Bescherung seien.

KTA Nass bedankt sich bei den Vorrednern. Aus der Sicht seiner Fraktion Die LINKE sei es gut, dass der Fokus auf die Müllvermeidung gesetzt werde und man wünsche sich als Fraktion die LINKE auch für die Zukunft eine soziale Staffelung, dass kleine Einkommen nicht so stark belastet werden wie höhere Einkommen. Wie schon gesagt wurde, setzen sich die Gebühren aus den tatsächlichen Aufwendungen zusammen und seine Fraktion werde deshalb dem zustimmen.

-KRin-

Beschluss:

Der vom Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR beschlossenen Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung im Abfuhrgebiet des Landkreises Lüneburg ab 01.01.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig