18.12.2017 - 1.1 Einwohnerfrage zum Haushalt 2018

Herr Detlev Paschen erklärt, dass der Anlass seiner Frage ein Artikel in der Landeszeitung Lüneburg vom 01.11.2017 zum ersten Entwurf der Verwaltung in Sachen Haushalt 2018 sei. In diesem Artikel wurde die Höhe der geplanten Investitionskredite kritisch vermerkt und der Leiter des Finanzmanagements, wurde dahingehend zitiert, dass auch diese Schulden irgendwann zurückzuzahlen seien und man solle die aktuell gute Konjunktur dazu nutzen.

Er fragt ob die Verwaltung ein Konzept zum nachhaltigen Schuldenabbau in Auftrag geben werde, dessen Umsetzung noch in der Wahlperiode 2016 -2021 beginnen soll, und dieses dann dem Kreistag zur Entscheidung vorlegen werde?

Landrat Nahrstedt antwortet, dass erst die Liquiditätskredite abgebaut werden. In dieser Zeit seien Investitionen vollständig über Kredite zu finanzieren. Ende 2018 seien diese abgebaut, dann könne man auch bei den Investitionskrediten in den Schuldenabbau gehen. Die Liquiditätskredite betrugen in 2011 108,5 Mio. EUR. Durch den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen konnten diese um 71,8 Mio. EUR auf 37 Mio. EUR vermindert werden.

Der Investitionshaushalt beinhaltet zudem eine mehrjährige Finanzplanung, die die Entwicklung der Finanzen darlegt. Er hoffe, dass die wirtschaftliche Situation bleibt, wie sie zurzeit ist. So wäre es möglich, mehr der Investitionskredite abzuzahlen als aufzunehmen. Er weist aber auch darauf hin, dass man zu den wenigen Landkreisen in Niedersachsen gehöre, die immer noch einen Bevölkerungszuwachs haben. Dies habe zur Folge, dass u.a. immer noch weitere Schulräume benötigt werden.

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