03.05.2006 - 9 Kalkulation für die Müll- und Wertstoffabfuhr 2006

Diskussionsverlauf:

KTA Mundt erläutert, dass die diesmalige Behandlung des Tagesordnungspunktes keinen Zündstoff in sich berge. Der Kern sei der Sitzungsvorlage zu entnehmen, nämlich dass die Gebühren stabil bleiben. Es werden zwar bestimmte Unter- und Überdeckungen abgewirtschaftet, doch dies sei normal. Wie sich die Müllgebühren später entwickeln, stehe auf einem ganz anderen Blatt. Hier gehe es erst einmal um dieses Jahr. Ein interessanter Punkt sei die auf Seite 5 der Kalkulation aufgeführte Personalkostenerhöhung, die auf 3 % geschätzt worden sei. In Anbetracht des Streiks im Öffentlichen Dienst sei es ganz interessant, sich dies einmal anzusehen.

Die SPD-Fraktion werde der Kalkulation zustimmen.

Für KTA Harms ist es sehr erfreulich festzustellen, dass die Müllgebühren in 2006 nicht erhöht werden müssen. Daran lasse sich erkennen, dass im letzten Jahr der richtige Betrag gewählt worden sei. KTA Harms habe die Zahlen vom vergangenen und vom Vorjahr einmal gegenübergestellt und ihm sei eine Abwanderung aufgefallen, die sich von der großen Tonne hin zur kleinen Tonne entwickelt habe. Dadurch seien etwas weniger Einnahmen zu verzeichnen, als im Vorjahr kalkuliert. Es werde jedoch mit Mehreinnahmen aus dem Gewerbemüll gerechnet. Der Vorlage sollte zugestimmt werden.

- 61 -

Beschluss:

Der vorgelegten Kalkulation für das Jahr 2006 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung