30.11.2023 - 24 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß §...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
Sitzung des Kreistages
- Gremium:
- Kreistag
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- öffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
KTA Gödecke stellt eine Frage zum Durchführungserlass des Ministers zum Rückschnitt an der Elbe. Sei es richtig, dass dieser jetzt wieder verzögert sei, weil erneut nachgedacht und beraten werden müsse. Es seien noch keine Maßnahmen durchgeführt worden und wenn es weiter so gehe, passiere wieder nichts. Die Elbe sei in den letzten Wochen über 2 Meter angestiegen. Bald könne nicht mehr geschnitten werden. Dieses Thema verursache an der Elbe wirklich Politikverdrossenheit.
Vorsitzende Mertz bittet KTA Gödecke um Mäßigung seiner Wortwahl.
EKRin Hobro kann in Einzelheiten keine Auskunft geben. Der Landrat habe sich immer für eine Umsetzung eingesetzt und stark gemacht. Sie habe keine anderen Informationen. Alle Anrainer an der Elbe machten Druck.
KTA van den Berg regt an, beim nächsten Kreistag in der Ritterakademie wieder die alte Sitzordnung zu wählen.
KTA Gros möchte wissen, ob die Engstellen an der Elbe gegenüber dem Ministerium als langfristigere Lösung zum Rückschnitt angesprochen wurden. Wenn nicht, rege er an, dieses Problem der Engstellen einmal auf die Tageordnung zu nehmen.
Vorsitzende Mertz beantwortet die Frage. In den Pressemitteilungen des Landkreises sei veröffentlicht worden, dass dies passiert sei.