20.02.2025 - 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Kreistag
- Datum:
- Do., 20.02.2025
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Vorsitzende Mertz befragt vor der Sitzung einzeln die anwesenden Kreistagsabgeordneten, Mitarbeitenden der Verwaltung und Gäste, ob sie mit Aufnahmen durch LüneStream einverstanden sind.
Frau Sommer als Vorsitzende des Kreisschwimmverbandes Lüneburg möchte sich beim Kreistag bedanken, dass die Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht worden sei. Die Vereine würden nun die Frage stellen, wie nun das weitere Vorgehen sei. Wann könne mit einem Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie gerechnet werden. Zusätzlich würde sie gerne eine Petition von verschiedenen Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern übergeben.
EKRin Hobro informiert, dass gerade am Vortag im Sportausschuss zu diesem Thema beraten wurde. Es habe noch einen zusätzlichen Antrag mit der Fragestellung, ob es eines Expertengremiums bedürfe, gegeben. Dieser Antrag sei an den Sportausschuss verwiesen worden. Der Sportausschuss habe entschieden, dass es sich beim Fachausschuss um ein entsprechendes Expertengremium handele und der Inhalt der Ausschreibung für eine professionellen Beratung, zur Erstellung der Machbarkeitsstudie, dort erarbeitet werde. Im nächsten Sportausschuss werde es einen Abgleich geben, ob der von der Verwaltung vorbereitete Text für die Ausschreibung der Beratungsleistung dem Willen des Gremiums entspreche. Wenn dies erfolgt sei, müsse die Genehmigung des Haushaltes 2025 abgewartet werden, bevor in das Ausschreibungsverfahren der Beratungsleistung gestartet werden könne. Die Verwaltung werde dann zusammen mit der beauftragten Beratungsfirma die nächsten Schritte zur Erstellung der Machbarkeitsstudie abstimmen.
Herr Sievers als Vorsitzender des Kreiselternrates möchte eine Frage an KTA Dr. Schulze stellen.
Vorsitzende Mertz weist Herrn Sievers darauf hin, dass eine Frage an Parteien, Fraktionen und einzelne Mitglieder der Fraktionen nicht zulässig sei, sondern ausschließlich Fragen an die Verwaltung gestellt werden dürfen.
Herr Sievers möchte von der Verwaltung wissen, ob bei dieser ein Antrag der CDU-Fraktion zu seiner Rolle als Kreiselternratsvorsitzender eingegangen sei.
LR Böther beantwortet die Frage. Es sei bislang kein Antrag zu diesem Thema bei der Verwaltung eingegangen.