16.07.2007 - 17 Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 20.06.2...

Diskussionsverlauf:

KTA Brüel-Sasse berichtet, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ein Förderprogramm zur rentablen Steigerung von Materialeffizienzen in Unternehmen anbiete. Die Materialkosten seien im produzierenden Gewerbe mit 40 % der größte Kostenblock. Angesichts der weiter steigenden Rohstoffpreise sei eine intensivere Suche nach Einsparmöglichkeiten im Materialbereich zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unerlässlich. Das Bundeswirtschaftsministerium bezuschusse eine entsprechende Beratung mit bis zu 67 %. Sie betont, die Grüne-Kreistagsfraktion sei davon überzeugt, dass die lokale Wirtschaft von solchen Zuschüssen in ökonomischer Hinsicht profitieren solle und sich dadurch gleichzeitig umweltschonender verhalte.

LR Nahrstedt führt an, dass die WLG zu dem Antrag mitgeteilt habe, dass Gegenstand der Förderung im Programm Vermat die fachliche Beratung durch den bei der deutschen Materialeffizienzagentur Dema geführten Beraterpool sei. Dadurch werde das Ziel verfolgt eine für das geförderte Unternehmen rentable Steigerung der Materialeffizienz bei seinen Produkten zu erreichen. Die WLG habe in seinem alle zwei Monate erscheinenden Newsletter im Februar 2007 auf das Programm hingewiesen. Damit seien ca. 420 Unternehmen und Einrichtungen informiert worden. Die WLG sehe auch weiterhin ihre Aufgabe darin, eine an der konkreten Fragestellung der Unternehmen orientierte Beratung über Fördermöglichkeiten anzubieten. Die Programme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie würden ebenso wie das Angebot weiterer Bundesministerien, der EU-Kommission und der Landesfördereinrichtungen in die Beratungen einbezogen werden. Er empfiehlt den Antrag abzulehnen, da die WLG bereits das Verfahren aufgenommen habe.

Für KTA Brunke-Reubold ist nicht nachvollziehbar, dass dem Antrag nicht zugestimmt werden könne. Es handele sich um eine sinnvolle Angelegenheit.

KTA Staudte weist daraufhin, dass es ein Unterschied sei, ob in einem Newsletter auf das Programm hingewiesen worden sei oder ob sie Veranstaltungen durchführe und in Gesprächen explizit darauf hinweise.

LR Nahrstedt betont, dass die WLG mitgeteilt habe, dass sie auch zukünftig ihre Aufgabe darin sehe eine an der konkreten Fragestellung der Unternehmen orientierte Beratung über die Fördermöglichkeiten anzubieten. Der Antrag werde daher bereits umgesetzt.

KTA Forstreuter weist darauf hin, dass der Antrag zur Elbbrücke auch beraten und beschlossen worden sei, obwohl die Verwaltung schon tätig sei.

LR Nahrstedt sagt, dass das Urteil bezüglich der Elbbrücke noch nicht vorliege. Bei dem hier zu beratenden Antrag sei die Verwaltung nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass er nicht erforderlich sei.

-01.40-

Anschließend wird die Sitzung in der Zeit von 17.50 Uhr bis 18.00 Uhr für eine Kreisausschusssitzung unterbrochen.

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 38 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltungen