17.12.2007 - 6 Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Str...

Diskussionsverlauf:

KTA Pfeiffer berichtet,  dass der heute vom Kreistag zu beschließende Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Straßenbau- und -unterhaltung am 27.11.2007 durch den Werksausschuss mit Abgabe einer einstimmigen Empfehlung für den Kreistag beschlossen worden sei.

Der Finanzplan für die Jahre 2007 – 2011 sei zur Kenntnis genommen worden.

Der Wirtschaftsplan, der aus den drei Teilen Erfolgs-, Vermögensplan und Stellenplan bestehe, weise für das Jahr 2008 Eckdaten auf, die in den Vorjahren bereits zur Kenntnis genommen worden seien. Die Aufwendungen würden sich mit 3,4 Millionen EUR in dem gleichen Zahlenbereich wie in den vorherigen Jahren bewegen. Davon seien 3,3 Millionen EUR Zuwendungen des Landkreises Lüneburg. Im investiven Bereich seien 2008 insgesamt 307.000 EUR vorgesehen, die Kreditaufnahme beschränke sich auf 103.000 EUR. Trotz Kostensteigerungen in den verschiedenen Bereichen sei es wiederum gelungen einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorzulegen. Die im Vermögensplan vorgesehenen Neubeschaffungen bzw. Ersatzbeschaffungen von Großgeräten seien eine Weiterführung des bereits im Jahre 2006 beschlossenen Beschaffungsprogrammes. Diese Phase solle auch im Jahre 2008 fortgesetzt werden. Hier sei ein Investitionsvolumen in Höhe von ca. 220.000 EUR vorgesehen. Dabei seien Abschreibungen und Verkaufserlöse der zu ersetzenden LKW in die Finanzierung zu berücksichtigen. Der Stellenplan, der seit dem Jahre 2000 gekennzeichnet sei durch Abbau von 8 Stellen für den Bereich Straßenbau und –unterhaltung sei in sich schlüssig. Besonders hervorzuheben sei, dass erstmals drei Kolonnen mit je 12 Straßenwärter ihren Dienst versehen könnten. Dieses konnte u.a. durch eine Optimierung der Arbeitsabläufe und eines zielgerichteten Einsatzes von Mensch und Gerät erreicht werden.

KTA Pfeiffer erläutert weiter, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Bereich des Straßenbaus und –unterhaltung eine Kürzung in Höhe von 300.000 EUR vorgenommen werden musste. Dieses würde jedoch nicht zu einer Verschlechterung des Zustandes der Kreisstraßen führen, sondern im Jahre 2008 werde zielgerichtet an die Sanierung der Kreisstraßen herangegangen. Auch für die Radwegefinanzierung seien Mittel im Vermögensplan vorgesehen.

Abschließend dankt KTA Pfeiffer allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung für die geleistete Arbeit.

KTA Nehring dankt im Namen der SPD-Kreistagsfraktion alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die im Jahre 2007 geleistete Arbeit, insbesondere auch für die Aufstellung des Wirtschafts- und Finanzplanes 2008. Er berichtet aus der Fachausschusssitzung, in der dargestellt worden sei, dass es Faktoren gebe, die den Ausgleich im Wirtschaftsplan nicht einfach mache. Dazu gehöre neben der Mehrwertsteuererhöhung auch die Steigerung der Benzinpreise. Trotzdem sei die Aufstellung eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes gelungen.

Zu dem Stellenplan führt KTA Nehring an, dass die an den Eigenbetrieb gestellten Anforderungen berücksichtigt und die Kolonnen neu aufgestellt worden seien. Dieses führe zu einer Eingrenzung der Personalkosten und erhöhe sie nicht.

-SBU-

Beschluss:

1. Der Wirtschaftsplan 2008 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 48 Ja, 1 Enthaltung

2. Der Werks- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan 2008 und gibt diesen dem Kreistag zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: 41 Ja, 8 Enthaltungen