21.11.2011 - 6 Wahleinspruch von Jürgen Elvers und Thorsten Kn...

Diskussionsverlauf:

KTA Hublitz verlässt die Reihen des Kreistages und nimmt im Zuhörerraum Platz.

KR Scherf erläutert den Sachverhalt und teilt mit, dass die Verwaltung empfiehlt, den Wahleinspruch als unbegründet zurückzuweisen. Auf die Sitzungsvorlage wird Bezug genommen.

Vors. Fricke teilt mit, dass die Herren Elvers und Knebusch ein Anhörungsrecht haben und fragt, ob von diesem Recht Gebrauch gemacht werde. Das Ergebnis ist, dass von dem Anhörungsrecht kein Gebrauch gemacht wird. Er fragt auch KTA Hublitz, ob er von seinem Recht auf Anhörung Gebrauch machen möchte.

KTA Hublitz verneint dies.

KTA Kamp dankt KR Scherf für die professionelle Bearbeitung des Wahleinspruches und teilt mit, dass die Gruppe SPD/Grüne sich der Stimme enthalten werde. Man sei zutiefst erschrocken über das undemokratische Verhalten in Amt Neuhaus.

KTA Blume kündigt an, dass die die CDU/RRP-Fraktion dem Verwaltungsvorschlag zustimmen werde.

KTA Plaschka gibt bekannt, dass die Gruppe FDP/Unabhängige dem Verwaltungsvorschlag zustimmen werde.

KTA Jaschke äußert sein Unverständnis darüber, dass es MdB Pols in Neuhaus nicht gelungen sei, so eine parteiinterne Frage selbst zu klären. Es sei nicht hinnehmbar, dass der Wähler für so etwas noch bezahlen müsse.

KTA Berisha sieht den Zweck dieses Wahleinspruchs darin, einigen Wenigen Schaden zuzufügen.

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Beschluss:

Der Wahleinspruch wird als unbegründet zurückgewiesen.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen und 36 Enthaltungen