17.03.2014 - 5 Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des ...

KTA Schellmann erläutert die Hintergründe zur Niederlegung ihres Mandats. Das Kreistagsmandat sei mit einer großen Verantwortung verbunden und das Doppelmandat im Rat der Hansestadt Lüneburg und im Kreistag des Landkreises Lüneburg sei im Laufe der Zeit für sie immer belastender geworden. Im Stadtrat sei sie zudem einziges Ratsmitglied der FDP und habe damit niemanden, der sie bei Abwesenheit vertreten könne. Da es immer öfter zu Terminüberschneidungen der Hansestadt und des Landkreises kam und eine Wahrnehmung aller Termine immer schwieriger wurde, sei sie zum dem Schluss gelangt, dass dies unvereinbar mit dem Kreistagsmandat sei.

Die Arbeit im Kreistag habe ihr im Rahmen gerade auch des Regionalen Raumordnungsprogrammes sehr viel Zeit abverlangt, besonders wegen der vielen Bürgerinitiativen vor Ort, aber das habe ihr auch besonders viel Freude durch den Bürgerkontakt bereitet. Für die sachliche Zusammenarbeit danke sie KRin Scherf. Ihre gesamte Zeit als Mitglied des Kreistages habe ihr viel Freude bereitet und sie richtet ihr Lob an die Verwaltung. Sie bedanke sich bei allen, an der Spitze LR Nahrstedt, für die gute Zusammenarbeit und den sympathischen Stil. Der Mehrheitsgruppe würde sie allerdings mehr Gelassenheit und Großzügigkeit wünschen. Sie richte ihre Kritik an die häufigen Änderungsanträge der Mehrheitsgruppe zu den Anträgen der Gegenseite. Diese hätten sich manches Mal nur in Nuancen unterschieden und seien häufig nicht notwendig. Ihrem Nachfolger Herrn Dr. Kämpny wünsche sie viel Freude und eine glückliche Hand bei der Tätigkeit im Kreistag.

LR Nahrstedt bedauert die Entscheidung von KTA Schellmann. Die Entscheidung sei jedoch ehrlich und verantwortungsbewusst gegenüber den Wählerinnen und Wählern und er bedankt sich bei ihr für das langjährige Engagement im Kreistag. Sie habe sich im Kreistag und in den Ausschüssen stets für eine bürgernahe Politik eingesetzt. Dabei habe sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im gesamten Landkreis im Blick gehabt. Sie habe sich nie gescheut, bei Verständnisschwierigkeiten nachzufragen oder Anregungen zu geben, was sehr sympathisch sei. Die Zusammenarbeit mit KTA Schellmann habe ihm trotz mancher Meinungsverschiedenheiten viel Freude bereitet. LR Nahrstedt bedankt sich mit einem Blumenstrauß für die ehrenamtliche politische Arbeit.

KTA Plaschka bedankt sich im Namen der Gruppe FDP/Die Unabhängigen für die charmante, nette und hilfreiche Zusammenarbeit mit Frau Schellmann. Sie könne die getroffene Entscheidung nachvollziehen und finde dies konsequent. Auch sie übergibt KTA Schellmann einen Blumenstrauß und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.

LR Nahrstedt verpflichtet KTA Schellmanns Nachfolger Herrn Dr. Niels Kämpny und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit.

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Beschluss:

Der Sitzverlust der Kreistagsabgeordneten Birte Schellmann wird gemäß § 52 Abs. (2) NKomVG aufgrund ihrer Verzichtserklärung gemäß § 52 Abs. (1) NKomVG festgestellt.

Im Anschluss wurde der Nachfolger Dr. Niels Kämpny gemäß § 60 NKomVG durch den Landrat verpflichtet und gemäß § 54 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig