20.10.2014 - 7 Sanierungsarbeiten am Theater Lüneburg(im Stand...

Diskussionsverlauf:

KTA Dittmers erläutert, dass die Unterzeichnung der Folgekostenerklärung der richtige Weg sei. Er stelle fest, dass sich die Hansestadt und der Landkreis Lüneburg gemeinsam um das Theater kümmern und dies sei gut für die Kultur, Bildung und die ganze Region. Er bittet daher um Zustimmung.

KTA Gödecke möchte wissen, was die „langfristige Sicherung“ unter Ziffer 3 des Beschlussvorschlages der Vorlage genau zu bedeuten habe. Weiterhin möchte er im Hinblick auf die Entschuldung wissen, ob diese Verpflichtungen dann keine freiwilligen Leistungen mehr seien, sondern Pflichtausgaben.

Vors. Fricke antwortet, dass der Begriff „langfristig“ einen Zeitraum von 15 Jahren umfasse. Diese Mittel werden weiterhin nicht als freiwillige Leistung eingestuft.

KTA Tiedemann teilt mit, dass die CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion zustimmen werde. Das Theater Lüneburg sei dringend renovierungsbedürftig. Die Schwierigkeit sei, wie die Folgekosten langfristig gesichert werden können, da das Land Niedersachsen die kommunalen Theater nicht in einem unbegrenzten Umfang unterstütze. Insbesondere die Folgekosten seien problematisch. Man benötige weitere Mittel, zumal die Personalkosten auch wenn sie analog angepasst werden, auf kommunaler Ebene nicht dem entsprechen, was letztendlich auf Landesebene gezahlt werde. Dieses Defizit gelte es mitzutragen und mit diesem Beschluss mache man deutlich, dass man in Zukunft noch mehr finanzielle Mittel einstellen müsse. Das Theater sei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und auch für den Tourismus von besonderer Bedeutung.

KTA Jaschke stellt heraus, dass die Fraktion Die Linke zum Theater stand und stehe, weil es wichtig sei. Der Verantwortung könne man sich nicht entziehen, auch wenn es letztlich mehr Kosten werden. Er wünsche sich ein einstimmiges Ergebnis.

KTA Plaschka betont die Wichtigkeit des Theaters Lüneburg für die rund 180.000 Einwohner des Landkreises Lüneburg und dankt auch KTA Tiedemann für ihre Erläuterungen. Man müsse das Theater unbedingt unterstützen und daher werde die Gruppe FDP/Die Unabhängigen der Vorlage zustimmen.

KTA Glodzei teilt mit, dass auch die Grüne-Fraktion das Theater unterstützen werde.

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Beschluss:

Der Landrat wird ermächtigt, die Folgekostenerklärung für den EFRE-Mittelantrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung