18.12.2017 - 11 Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und ...

KTA Thiemann erläutert den Wirtschaftsplan, der sich aus Erfolgsplan und Vermögensplan zusammensetzt.

Der Erfolgsplan schließt über eine Summe von 8,203 Mio. Euro,  der Landkreis leistet hierzu einen Zuschuss in gleicher Höhe. Davon gehe der Aufwand für Personal / EDV ab, das seien rund 2,6 Mio. Euro. Der Vermögenshaushalt gliedere sich in die Kredittilgung, der Betriebs- und Geschäftsausstattung, dem Straßenausbau und dem Neubau eines zentralen Betriebshofes in Scharnebeck.

Der Tilgungsanteil spiegele sich mit einer Höhe von 1,575 Mio. € wider, wobei 42.000 € für die Kreditfinanzierung des neuen Betriebsgebäudes erforderlich sind. Die Betriebs- und Geschäftsausgaben befassen sich insbesondere mit der Neuanschaffung eines Großgerätes, was für die Straßenunterhaltung erforderlich ist und zwei kleineren PKWs, die für den Straßenbetriebsdienst erforderlich werden.

Der Hauptteil setzt sich zusammen aus Straßenausbau und Grunderwerb.

Für den Straßenausbau sollen insgesamt 2,39 Mio. € und für den Grunderwerb verausgabt werden. Die wesentlichen Mittel werden für die K16, den Ausbau der Strecke zwischen Reinstorf/ Neetze, für den dritten Bauabschnitt der K31, das ist zwischen Wittorf/Bardowick, der K4 in Wendewisch in Richtung L219 sowie die Sanierung des Radweges an der K4 benötigt.

Der Schwerpunkt des Haushaltes ist der Neubau des zentralen Betriebshofes, dieser solle in Scharnebeck angesiedelt werden. Die Kalkulation beinhaltet 6,7 Mio. €. Diese werden erstmals verausgabt durch einen Kredit auf 5,7 Mio. Euro. Für 2019 nochmal 2,3 Mio. Euro und für 2020 werden es 500.000 Euro.

Der Stellenplan ergebe gegenüber dem Haushaltsplan 2017 keine Veränderungen. Der SBU schlägt dem Kreistag vor, diesen Wirtschaftsplan so anzunehmen.

KTA Köhlbrandt möchte noch einige Ergänzungen vorbringen. Vor 9 Monaten als der Haushalt 2017 besprochen wurde, wurde schon festgestellt, dass aufgrund der steigenden Preise die Finanzierung der Vorhaben nicht so ganz einfach ist. Man habe damals nicht eingeplante Mehrkosten von 1,1 Mio. gehabt, davon mussten 400.000 Euro aufgefangen werden.

Für den neu zu errichtenden SBU Betriebshof habe man eine Verpflichtungsermächtigung von 3,7 Mio. Euro eingestellt und 2,5 Mio. Euro an zusätzlicher Kreditaufnahme. Es musste eine Summe von 462.000 Euro aus der Erneuerungsrücklage genommen werden, um den Vermögensplan ausgleichen zu können.

-SBU-

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2018 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

Abstimmungsergebnis: einstimmig