11.11.2019 - 19 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 1...

KTA Kruse-Runge erläutert den Antrag und betont, dass es wichtig sei, dass alle Termine für die Kreistagsabgeordneten in Allris zu sehen seien. Jedes Mitglied müsse zu jeder Zeit sämtlichen Zugriff zu allen Terminen haben. KTA Kruse-Runge merkt an, dass ein Ergebnisprotokoll von jeder Sitzung, von jeder Arbeitsgruppe die Arbeit erleichtern werde.

KTA Dubber verdeutlicht, dass es eine Selbstverständlichkeit sei alle Termine in Allris einzupflegen.

Jedes Gremium solle für sich selbst beschließen, ob eine Protokollführung notwendig sei. Bei einigen Themen sei eine öffentliche Protokollführung nicht von Vorteil.

KTA Bolmerg betont, dass Demokratie und Transparenz eine Protokollführung zu jeder Sitzung vorsehen.

Beschluss:

1.) Der Kreistag möge beschließen, dass sämtliche Gremien, die außerhalb der Fachausschüsse tagen, in den Kalender des Allris-Informationssystems eingepflegt werden.

2.) Außerhalb der Ausschüsse werden in den übrigen Gremien (Arbeitsgruppen etc.) Protokolle nur dann erstellt, wenn dies von den Beteiligten eines Gremiums gewünscht wird.

Abstimmungsergebnis:

1.)    Einstimmig

2.)    Mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen