16.12.2019 - 8 Wirtschaftsplan 2020 für den Betrieb Straßenbau...

KTA Kastens berichtet, dass der Wirtschaftsplan 2020 für den Betrieb Straßenbau und –unterhaltung im Straßen- und Bauausschuss detailliert vorgestellt wurde und benennt einige Eckdaten.

Für das Jahr 2020 sei eine Summe von 2, 4 Millionen Euro für den Straßenbau und für den Grunderwerb vorgesehen. Hervorzuheben an Einzelmaßnahmen sei die K2 bei Lüdersburg, die K17 – Ortsdurchfahrt Barnstedt und Ingenieurleistungen für die K11 und K12.

Die Gesamtsumme des Neubaus des zentralen Betriebshofes in Scharnebeck werde sich auf 9,6 Millionen Euro belaufen. Die Ausschreibungsergebnisse hierzu liegen nahesamt alle vor und belaufen sich in dem vorgesehenen Rahmen. Durch die vorgesehenen Veräußerungen der Betriebshöfe Embsen und Breetze seien Erlöse kalkuliert. Damit wolle man den Kreditbedarf insgesamt senken, sodass man auf eine Gesamtsumme von 8, 6 Millionen Euro kommen werde. Zur Finanzierung des Planfeststellungsverfahren für die Elbbrücke habe man für das Jahr 2020 1, 8 Millionen Euro vorgesehen. Für das Jahr 2021 plane man eine Verpflichtungsermächtigung von 600.000 Euro,um das Planfeststellungsverfahren abarbeiten zu können. Für das Planfeststellungsverfahren müsse ein zusätzlicher Ingenieur einkalkuliert werden, dessen Kosten eine Höhe von 75.000 Euro betragen werden. KTA Kastens bittet um Zustimmung.

KTA Marten betont, dass die SPD dem Wirtschaftsplan zustimmen werde und bedankt sich bei Herrn Seegers und seinem Team für die geleistete Arbeit.

KTA Kruse-Runge bedankt sich im Namen ihrer Fraktion bei Herrn Seegers für die geleistete Arbeit und merkt an, dass die Fraktion Die Grünen sich bei der Abstimmung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2020 enthalten werden. Grund dafür sei der Wunsch von Mehraufwendungen im Bereich Radverkehr und Baumpflanzung. Negativ aufgreifen müsse man die Einstellung der Planungsgelder für die Brücke.

KTA Niemeyer nimmt ebenfalls positiv Stellung zum Wirtschaftsplan 2020 und bedankt sich im Namen seiner Fraktion bei Herrn Seegers für die geleistete Arbeit.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2020 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 8 Enthaltungen