02.02.2021 - 8 Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Erarbeitun...

BL Seegers verweist auf die Beschlussvorlage und hebt nochmals hervor, dass man sich bei der Erstellung der Prioritätenliste an der Priorisierung des vom Kreistag beschlossenen Radverkehrskonzepts sowie der dazu beschlossenen Umsetzungsstrategie orientiert habe.

Entsprechend der vorgeschlagenen Priorisierung sollten für die entsprechenden Maßnahmen Machbarkeitsstudien erarbeitet werden, um danach dann in die konkreten Planungen einzusteigen und entsprechende Kostenkalkulationen erstellen zu können. Je nachdem, welche Ergebnisse die jeweiligen Machbarkeitsstudien hätten, könne es noch zu Verschiebungen hinsichtlich der Maßnahmenrealsierungen kommen.

Bereichsleiter Tippe ergänzt, dass sich der Grunderwerb erfahrungsgemäß schwierig gestalte und davon auszugehen sei, dass Planfeststellungsverfahren erforderlich seien. Die erforderliche personelle Verstärkung des SBU stehe auch noch aus und gestalte sich evtl. genauso schwierig, wie die Einstellung eines zusätzlichen Ingenieurs im Zusammenhang mit der Elbbrückenplanung. Hier sei es leider trotz mehrfacher Stellenausschreibungen noch zu keiner Einstellung gekommen.

BL Seegers weist darauf hin, dass der Flecken Dahlenburg im Hinblick auf die heutige Sitzung mit Schreiben vom 29.01.2021 darum gebeten habe, die Prioritätenliste noch einmal zu überarbeiten und den Radwegbau entlang der K 35 von Dahlenburg bis Bleckede als Gesamtmaßnahme mit einer höheren Priorität zu versehen und nach Möglichkeit mit der Sanierung der K 35, die laut MJP für Straßenbaumaßnahmen für die Jahre 2024 und 2025 geplant sei, zu verbinden.

Eine Machbarkeitsstudie für den Radwegbau sei vom Flecken beauftragt worden und läge bereits vor.

KTA Thiemann vertritt die Auffassung, dass die Prioritätenliste ohne Änderungen beschlossen werden solle. Die Arbeitsgruppe habe sich seinerzeit sehr eingehend mit den entsprechenden Parametern auseinandergesetzt und ein schlüssiges Konzept mit nachvollziehbarer Priorisierung erarbeitet. Es solle nun mit Hochdruck in die konkreten Planungen eingestiegen werden und nicht begonnen werden, die Rangfolge zu überdenken oder Maßnahmen einzuschieben.

KTA Mues, KTA Nass, KTA Führinger und KTA Kruse-Runge stimmen dem zu und betrachten die Prioritätenliste als geeignete Arbeitsgrundlage.

KTA Gros bittet darum, dem Protokoll die seinerzeit von der Arbeitsgruppe erarbeitete Matrix zur Punktebewertung beizufügen (siehe Anlage zum Protokoll).

Beschluss:

Zur Umsetzung des beschlossenen Klimaschutz-Teilkonzepts Radverkehr (Radverkehrskonzept) wird die erarbeitete Prioritätenliste für Baumaßnahmen an Kreisstraßen zur Netzlückenschließung bzw. für Qualitätsverbesserungen in der vorgelegten Fassung beschlossen

Abstimmungsergebnis: einstimmig