03.05.2006 - 18 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.03.2006...

Diskussionsverlauf:

KTA Fricke erläutert, dass vor geraumer Zeit schon einmal eine Resolution gefasst worden sei, um das Theater in Lüneburg zu erhalten. Das Land sei gebeten worden, die finanzielle Förderung sicherzustellen. Die bisherigen Verhandlungen haben jedoch zu keinem zufrieden stellenden Ergebnis geführt. Die Bedingungen für eine finanzielle Förderung können vom Theater Lüneburg teilweise nicht erfüllt werden, bzw. werden bereits erfüllt. Beispielsweise sei der Förderverein aufgerufen worden, noch mehr an Initiative für das Theater zu ergreifen. Noch mehr Initiative gehe jedoch nicht. Weiter sei vorgeschlagen worden, einen Beaufsichtigungsdienst zu installieren, wenn Eltern abends ins Theater gehen wollen.

Mit dem heutigen Beschluss würde auch den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Rücken gestärkt, da dort am kommenden Donnerstag ein ähnliches Verfahren vorgenommen werde. Auf die dortige Versammlung würde KTA Fricke gerne mitnehmen, dass der Kreistag weiterhin zum Theater Lüneburg stehe und weiterhin sichergestellt werden soll, dass das Theater in dieser Region Bestand habe. Das Theater bemühe sich, Leute heranzuziehen und zu behalten und ohne finanzielle Sicherstellung aus Hannover sei dies nicht möglich.

KTA Olshof ist der Auffassung, dass eine Resolution gar nicht notwendig sei. Die jetzige Landesregierung wisse um das Theater Lüneburg und wie wichtig dies für Stadt und Landkreis Lüneburg sei. Die jetzige Landesregierung wisse wovon sie spreche, wenn Auflagen erteilt werden. Es seien sicherlich Dinge gelaufen, die so nicht akzeptiert werden können. Im Aufsichtsrat sei jedoch darüber gesprochen worden, dass ein weiteres Gespräch mit kompetenten Leuten beim Land Niedersachsen geführt werden soll, was bisher scheinbar nicht erfolgt sei. Dieses zweite Gespräch sei sehr wichtig, da die bisherigen Verhandlungen mit wenig kompetenten Leuten geführt worden seien. KTA Olshof geht davon aus, dass die Landesregierung dies in den Griff bekommen werde und eine Resolution nicht notwendig sei. Grundsätzlich stimme KTA Olshof dem Inhalt der Resolution jedoch zu.

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Beschluss:

Der Kreistag des Landkreises Lüneburg fordert das Land Niedersachsen auf, verbindliche vertragliche Regelungen mit Stadt und Landkreis Lüneburg zu treffen, die den Landeszuschuss ab 01.01.2007 in der bisherigen Höhe einschließlich des Anteils an den zu erwartenden Tarifsteigerungen festlegt. Der Vertrag sollte einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren umfassen, um die nötige Planungssicherheit zu gewährleisten. Etwaige Auflagen müssen in der Praxis umsetzbar sein und dürfen nicht zu zusätzlichen Ausgaben bzw. Einnahmeausfällen führen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung