05.05.2008 - 18 Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis´90/Die...

Diskussionsverlauf:

KTA Forstreuter führt an, dass es gemeinsam geschafft worden sei, das Power-Boot Rennen zu verhindern. Dies hätte für die Elbe und das Biosphärenreservat fatale Folgen gehabt. Allerdings bleibe die Frage, ob nicht generelle Maßnahmen ergriffen werden müssen. Dazu gehöre ein Tempolimit auf der Elbe, wie es auf anderen Wasserstraßen üblich sei.

KTA Röckseisen berichtet, dass sie die Fachauskunft bekommen habe, dass die Geschwindigkeitsreduzierung kontraproduktiv sei, da die Fahrzeuge, die über das Wasser gleiten würden, weniger Wasserbewegungen verursachen würden, als die Fahrzeuge, die im Wasser liegen würden. Diese würden wesentlich mehr Grundwellen erzeugen. Die Richtung des Antrages sei daher sachlich falsch. Sie schlägt vor, dass sich in der Sache zunächst fachlich geeinigt werden solle, ehe der Kreistag mit einer Resolution nach außen trete.

KTA Stilke sagt, dass es nicht nur um den Wellenschlag, sondern auch um Abgase, Lärm etc. gehe.

KTA Blume hält den Verfahrensvorschlag für richtig, um dem komplexen Thema gerecht zu werden.

KTA Bersiha sagt, dass für den Landkreis Lüneburg keine Zuständigkeit gegeben sei, da es sich um eine Bundeswasserstraße handele. Jedes Bootsrennen auf einer Bundeswasserstraße sei genehmigungspflichtig. Es hätte viele Gründe gegeben, dieses Rennen nicht zu genehmigen.

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Beschluss:

Vor weiteren Schritten sollen in einer gemeinsamen Sitzung von Kreisausschuss und Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz fachliche Berater angehört werden, um Aspekte aus Umweltgesichtspunkten sowie aus Sicht der Wirtschaft und der Tourismusförderung zu erörtern. Hierzu werden Herr Dr. Johannes Prüter von der Biosphärenreservatsverwaltung, Herr Axel Schlemann als Kreisnaturschutzbeauftragter und Tourismusexperte sowie ein Vertreter vom Wasser- und Schifffahrtsamt eingeladen. An der Sitzung werden auch der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV teilnehmen.

Abstimmungsergebnis: 42 Ja, 1 Nein