Berichtsvorlage - 2026/034

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Das Protokoll zum Erörterungstermin vom 25. und 26.09.2025 ist zwischenzeitlich den Teilnehmenden übersandt worden.

Die Planfeststellungsbehörde beabsichtigt nach wie vor, bis Ende des 1. Quartals 2026 eine abschließende Entscheidung zu treffen. Aufgrund anschließend erforderlicher Verfahrensschritte, ist mit der Veröffentlichung des Beschlusses Anfang des 2. Quartals zu rechnen.

Die in der letzten Sitzung präsentierte, aktualisierte Kostenschätzung des Projekts ist im Hinblick auf die NGVFG-Förderung zur Vorprüfung an die NLStBV gesandt worden. Mit einem entsprechenden Vorprüfungsbescheid ist in Kürze zu rechnen.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

X keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: