Beschlussvorlage - 2026/032

Die Prioritätenliste ab 2027 ff. (ohne NGVFG-Förderung) wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Um der Dringlichkeit von Straßensanierungen Rechnung zu tragen, ist erstmals für das Jahr 2005 eine Prioritätenliste erstellt worden, die dann kontinuierlich entsprechend der Dringlichkeit von Straßensanierungen fortgeschrieben worden ist. Die Reihenfolge der Dringlichkeit wird kontinuierlich unter Berücksichtigung folgender Kriterien aktualisiert:

1.     Substanzerhalt,
2.     Unfallgefährdung und
3.     Verkehrsbelastung

Im Rahmen der Projektplanungen werden alle Maßnahmen auf Förderfähigkeit nach dem NGVFG geprüft, was in den vergangenen Jahren auch bei diversen Maßnahmen erfolgreich verlief. Die nunmehr fortgeschriebene Prioritätenliste weist gegenüber der vorherigen Liste (Vorlage 2045/042) folgende Änderung auf:

Die Umsetzungen der Maßnahmen unter den lfd. Nrn. 01. und 02. sind gegenüber den Vorjahresplanungen miteinander vertauscht worden

 

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: