Beschlussvorlage - 2004/199

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen nimmt die vorgestellten Produkte mit den dafür veranschlagten Haushaltsmitteln zur Kenntnis.

Sachlage:

Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2004/189 vom 30.09.2004 den Haushaltsplanentwurf für 2005 erhalten. Erstmals wurde neben dem kameralen Haushaltsplan auch ein Produkthaushaltsplan vorgelegt. In der Sitzung des Finanzausschusses am 28. Juni 2004 wurden ausführlich die Gründe für dessen Einführung und die damit verbundenen Ziele und Erwartungen dargelegt und der Aufbau des Produkthaushalts erläutert. Insofern wird auf die Vorlage 2004/120 und die der Sitzungsniederschrift beigefügten Unterlagen verwiesen.

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, den Haushalt 2005 anhand des Produkthaushalts zu beraten. Dieser bietet den Entscheidungsträgern eine Vielzahl notwendiger Informationen und erhöht ganz erheblich die Transparenz des Verwaltungshandelns. Erstmals wird ein direkter Zusammenhang hergestellt zwischen Produkten und Produktzielen und den dafür erforderlichen finanziellen Ressourcen.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sollen die einzelnen Produkte auch in den jeweiligen Fachausschüssen vorgestellt werden. Der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen ist dabei für folgende Produkte zuständig:

Für die Beratung des Produktes „Bereitstellung von Flächen und Räumen“ sind wie in den Vorjahren Zusammenstellungen zu den beabsichtigten Bauunterhaltungsmaßnahmen beigefügt.