Beschlussvorlage - 2004/208
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanz- und Beteiligungsmanagement
- Bearbeitung:
- Martina Lüttchen
- Beteiligt:
- Sozialhilfe und Wohngeld; Jugend und Familie; Gesundheit
- Verantwortlich:
- Bonow, Dirk
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport
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Kenntnisnahme
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11.11.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
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Kenntnisnahme
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport nimmt die
vorgestellten Produkte mit den dafür veranschlagten Haushaltsmitteln zur
Kenntnis.
Sachverhalt
Sachlage:
Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2004/189 vom
30.09.2004 den Haushaltsplanentwurf für 2005 erhalten. Erstmals wurde neben dem
kameralen Haushaltsplan auch ein Produkthaushaltsplan vorgelegt. In der Sitzung
des Finanzausschusses am 28. Juni 2004 wurden ausführlich die Gründe für dessen
Einführung und die damit verbundenen Ziele und Erwartungen dargelegt und der
Aufbau des Produkthaushalts erläutert. Insofern wird auf die Vorlage 2004/120
und die der Sitzungsniederschrift beigefügten Unterlagen verwiesen.
Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
sind diese Unterlagen sowie die entsprechenden Auszüge aus dem Produkthaushaltsplan
beigefügt.
Die Verwaltung hat vorgeschlagen, den Haushalt 2005 anhand des
Produkthaushalts zu beraten. Dieser bietet den Entscheidungsträgern eine
Vielzahl notwendiger Informationen und erhöht ganz erheblich die Transparenz
des Verwaltungshandelns. Erstmals wird ein direkter Zusammenhang hergestellt
zwischen Produkten und Produktzielen und den dafür erforderlichen finanziellen
Ressourcen.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sollen die einzelnen
Produkte auch in den jeweiligen Fachausschüssen vorgestellt werden. Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport ist dabei für folgende Produkte
zuständig:
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06.01.10 |
Hilfen für Menschen mit Einkommensdefiziten |
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06.01.20 |
Hilfe zur Arbeit |
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06.01.30 |
Wohngeld |
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06.01.40 |
Allgemeine finanzielle Förderung der freien Wohlfahrtspflege |
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06.01.50 |
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§
72 BSHG) |
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06.01.60 |
Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz |
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06.01.70 |
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und
Sozialversicherungsangelegenheiten |
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06.01.80 |
Hilfen für Personengruppen mit besonderem Status |
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06.01.90 |
Verrechnungsposition Sozialhilfeleistungen der Stadt Lüneburg |
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06.02.10 |
Beratung und Leistungen bei Behinderung |
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06.02.20 |
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit |
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07.05.10 |
Sportförderung |
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08.01.10 |
Gesundheitsförderung |
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08.01.20 |
Gesundheitshilfen |
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08.01.30 |
Infektions- und Gesundheitsschutz |
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08.01.40 |
Gutachten und Stellungnahmen |
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08.01.50 |
Koordination und Planung im Gesundheitsbereich |
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