Beschlussvorlage (SBU) - 2017/373

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2018 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2018 ein Wirtschaftsplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschaftsplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Teschnische Bauwerke und Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits im Geschäftsjahr 2009 erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen hierzu sind der Vorlage zu Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und Aufwendungen für 2018 beträgt jeweils 10.352.300€. Die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 8.203.000€ erhöht sich gegenüber dem Vorjahr 2017 (8.010.000€) um 193.000€.

Bei der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und die Tilgung für das Innere Darlehen sowie die Erstattung für die Inanspruchnahme des Landkreises (Personalabrechnungen, EDV u.s.w.) in Gesamthöhe von rd. 2.640.000€ wieder an den Landkreis zurück (Vorjahr 2017: rd. 2.711.000€, also rd. 71.000€ weniger durch Reduzierung der Zinsen für das Innere Darlehen sowie durch eine geringfügige Erhöhung der TUI-Pauschale).

Vermögensplan:

Kredittilgung:

Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000€ sowie 42.000€ für die Kreditfinanzierung des zentralen Betriebshofes.

Betriebs- und Geschäftsausstattung:

Nachdem im Geschäftsjahr 2017 im Wesentlichen die Ersatzbeschaffungen für ein Großfahrzeug (LKW  Betriebshof Breetze) sowie 2 Streckenfahrzeuge erfolgten, stehen im Geschäftsjahr 2018 die Ersatzbeschaffungen eines Großfahrzeugs (LKW Betriebshof Embsen) sowie PKW für den Straßenbetriebsdienst und den Straßenbaubereich an.

Der Finanzierungsbedarf verringert sich geringfügig auf 305.000€ (Vorjahr 2017: 310.000€).

Straßenbau:

Insgesamt sind 2.390.000€ für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen. Davon werden 1.020.000€ durch Mittel aus dem Entflechtungsgesetz sowie 20.000€ durch Gemeindeanteile refinanziert.

Der Eigenanteil des SBU beträgt demnach 1.350.000€. Davon werden 452.000€ durch Entnahme aus der Erneuerungsrücklage finanziert.

Die Einzelmaßnahmen sind der Maßnahmenübersicht zu Ziffer 5 der Ausgaben (Anlage zum Vermögensplan) zu entnehmen.

Neubau eines zentralen Betriebshofes in Scharnebeck:

Der Gesamtfinanzierungsbedarf wird nach wie vor mit 6.700.000€ kalkuliert.

Durch Entnahme aus der Erneuerungsrücklage sowie Veräußerungen der Betriebshöfe Embsen und Breetze sind Erlöse in Höhe von 1.000.000€ kalkuliert. Der gesamte Kreditbedarf beläuft sich demnach auf 5.700.000€.

Der Bauzeitenplan für das Gesamtprojekt ist zwischenzeitlich durch den Fachdienst Gebäudewirtschaft aktualisiert  worden. Dementsprechend ist die Finanzplanung des Vorhabens im vorliegenden Wirtschaftsplan angepasst worden.

Für das Haushaltsjahr 2018 sind Ausgaben in Höhe von 2.500.000€ kalkuliert.

Für die Haushaltsjahre 2019 bis 2020 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3.700.000€ eingeplant, die sich wie folgt aufteilen:

2019: 3.200.000€

2020:    500.000€

2021: zunächst 0€, je nach Baufortschritt

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2018 ergeben sich keine Veränderungen gegenüber dem Vorjahr.

Weitere Einzelheiten werden in der Sitzung vorgetragen.