Beschlussvorlage (SBU) - 2022/043

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die aktualisierte und erweiterte Prioritätenliste für Radwege an Kreisstraßen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

Reduzieren

Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

In der Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses vom 02.02.2021 ist die vom SBU zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes erarbeitete Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen (Vorlage 2021/030) beschlossen worden.

Diese Liste ist nunmehr aktualisiert und erweitert worden. So sind für die jeweiligen Maßnahmen Angaben hinsichtlich der geplanten zeitlichen Umsetzungen, der Kostenkalkulationen sowie der Finanzierungen mit aufgenommen worden.

Darüber hinaus ist die Liste um die Listen-Nrn.: Prio 12 bis 14 erweitert worden.

Nähere Erläuterungen werden in der Sitzung vorgetragen.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

Siehe  Prioritätenliste

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

X

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

X

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung: Die Maßnahmen, insbesondere der Neubau von Radwegen haben aufgrund der einhergehenden zusätzlichen Flächenversiegelungen und der einzusetzenden Baustoffe sowie des Maschinen-und Fahrzeugeinsatzes zunächst negative Auswirkungen auf die CO2-Bilanz. Mittel- bzw. langfristig sollen die Maßnahmen die Attraktivität des Radverkehrs stärken und somit einen Beitrag zum Verkehrswandel leisten.

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

08.02.2022 - Betriebs- und Straßenbauausschuss - ungeändert beschlossen