Beschlussvorlage (SBU) - 2022/044

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) erfolgt aufgrund der aktuellen Vorplanungsergebnisse auf Basis der vorgestellten Variantenfavorisierung.

 

Reduzieren

Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

Wie in der Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses vom 14.12.2021 erläutert, werden in der Sitzung am 08.02.2022 Vertreter des Generalplaners LAP/GRASSL anwesend sein. Mit beigefügter Präsentation wird über den aktuellen Planungsstand berichtet. Anhand der dargestellten Variantenvergleiche sollen die favorisierten Vorzugsvarianten hinsichtlich der Verkehrsanlagenplanung, der Vorlandbrücken und der Strombrücke vorgestellt werden. Darüber hinaus soll aufgrund dieser Variantenfavorisierung die jährliche Anmeldung mit entsprechender Kostenanpassung zur Aufnahme der Maßnahme in das MJP aktualisiert werden.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten des Projekts lassen sich erst nach Abschluss der Vorplanung (voraussichtlich Sommer 2022) verifizieren. Hierbei sind insbesondere noch die Ergebnisse der Umweltplanung zu berücksichtigen.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

Kostenangaben sind der Präsentation zu entnehmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

X

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

X

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung: Der Neubau einer Brücke hat aufgrund der einhergehenden Flächenversiegelungen und der einzusetzenden Baustoffe sowie des erforderlichen Maschinen- und Fahrzeugeinsatzes zunächst negative Auswirkungen auf die CO2-Bilanz. Mittel- bzw. langfristig sollen die Verbesserungen in der Infrastruktur jedoch zu einer Verkehrsentlastung beitragen.

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

08.02.2022 - Betriebs- und Straßenbauausschuss - ungeändert beschlossen