Berichtsvorlage - 2022/368

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Es wird auf den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 sowie die Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023" des Finanzmanagements in der Vorlage 2022/326 Bezug genommen. Ein Ausschnitt ist dieser Vorlage beigefügt, behandelt werden die Produkte, welche sich in der Verantwortung des Fachdienst 45 befinden:

         Produkt 241-000 Schülerbeförderung

         Produkt 547-000 Einrichtungen des ÖPNV / Mobilität

Die größten Änderungen im Ergebnishaushalt sowie die nachfolgenden investiven Maßnahmen sowie für das Haushaltsjahr 2023 im Vergleich zum Haushaltsjahr 2022 werden vorab näher erläutert. Hierfür wird eine Präsentation zur Verfügung gestellt, welche die größten Änderungen im Ergebnishaushalt darstellt und erklärt. Folgend werden die Investitionen inhaltlich eingeführt:

         4500.21.01 – Ersatzbeschaffung Fähre und Erneuerung Fähranleger: Planung und Bau der Bleckeder Fähre sind hier veranschlagt und entsprechend der neuen Zeitplanung kalkuliert worden.

         4500.21.02 – Förderung der Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes, Mobilitätszentrale: Die Mittel zum Umbau des ehemaligen Reisezentrums in eine Mobilitätszentrale sind hier hinterlegt. Des Weiteren werden Haushaltsreste Verwendung finden.

         4500.23.01 – Ausbau Radroutennetz (löst 5500.18.04 ab): Der Eigenanteil für bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Projektes „Radverkehrsförderung 3.0“ sind hier hinterlegt.

         4500.23.02 – Errichtung Fahrgastinformationssystem: nach Wiederaufnahme der Planungen nach der Hochphase der Corona-Pandemie soll die Genehmigung durch die LNVG eingeholt werden und in 2023 die Ausschreibung durchgeführt und der Bau in 2024 statfinden.